Palantirs „Tiberius“, Rasse und das Panoptikum der öffentlichen Gesundheit – Whitney Webb, Jeremy Loffredo

Die umstrittene Data-Mining-Firma, deren Geschichte und Aufstieg seit langem untrennbar mit der CIA und dem nationalen Sicherheitsstaat verbunden ist, wird nun ihre Software einsetzen, um dieselben Minderheitsgruppen zu identifizieren und zu priorisieren, die sie lange Zeit im Namen des US-Militärs und des US-Geheimdienstes unterdrückt hat.

Quelle: Palantir’s Tiberius, Race, and the Public Health Panopticon – unlimitedhangout.com

Die „Operation Warp Speed“, die „öffentlich-private Partnerschaft“, die zur Herstellung und Verteilung von COVID-19-Impfstoffen an die amerikanische Bevölkerung geschaffen wurde, soll in den kommenden Wochen mit der Durchführung einer Massenimpfkampagne beginnen. Da die erwartete Zulassung des ersten Impfstoffkandidaten nur wenige Tage entfernt ist, verdienen die Zuteilungs- und Verteilungsaspekte der Operation eine genauere Prüfung, insbesondere angesichts der entscheidenden Rolle, die eines der umstrittensten Unternehmen des Landes bei diesem Unterfangen spielen wird.

Palantir Technologies, das Unternehmen, das von Alex Karp, Peter Thiel und einer Handvoll ihrer Mitarbeiter gegründet wurde, ist wegen seiner unterstützenden Rolle bei der militärischen Besetzung des Irak und Afghanistans durch die USA sowie wegen seiner Beteiligung an der Inhaftierung „illegaler“ Einwanderer durch ihre Verträge mit dem Heimatschutzministerium und an „prädiktiven Polizei“-Rechtsdurchsetzungs-Programmen, die Minderheitenviertel unverhältnismäßig stark betreffen, umstritten. Ebenso umstritten, aber vielleicht weniger bekannt, sind die langjährigen und dauerhaften Verbindungen Palantirs zur CIA und der Geheimdienstgemeinde insgesamt, die eng in die Entwicklung der Palantir-Produkte eingebunden war, die heute in den Datenbanken von Regierungen und Unternehmen auf der ganzen Welt laufen.

Derselbe nationale Sicherheitsstaat, dem Palantir lange Zeit bei der Unterdrückung von Ländern im Ausland und von Minderheiten im Inland geholfen hat, führt jetzt die „Operation Warp Speed“ durch. Während Palantirs Auswahl, die Zuteilung des Impfstoffs an „vorrangige Gruppen“ zu verwalten, nur den Anschein erwecken mag, als wolle der nationale Sicherheitsapparat den Auftrag an ein bekanntes und vertrauenswürdiges Unternehmen vergeben, legt die starke Konzentration der Zuteilungsstrategie auf die Impfung von Minderheiten als erstes – mit fragwürdiger Begründung – nahe, dass etwas anderes hinter Palantirs Auswahl, eine herausragende Rolle bei Warp Speed zu spielen, gestanden haben könnte.

Teil 1 dieser Serie über die „Operation Warp Speed“ and Rasse, „Der Johns Hopkins- und CDC-Plan zur Maskierung medizinischer Experimente an Minderheiten als „Rassengerechtigkeit““, befasste sich eingehend mit dem Impfstoffverteilungsplan von „Warp Speed“. Dieser Plan verwendet einen abgestuften Ansatz, der auf „Schwerpunktpopulationen“ abzielt, die im Voraus von verschiedenen Regierungsorganisationen, einschließlich des Beratenden Ausschusses für Impfpraktiken der CDC, identifiziert worden waren.

Der Hauptschwerpunkt dieser Zuteilungsstrategie besteht darin, Impfstoffe zunächst an rassische Minderheiten zu liefern, und zwar so, dass sie sich „wohlfühlen“ und nicht wie „Versuchskaninchen“ vorkommen. Das ist besonders krass, wenn man bedenkt, dass diese Minderheiten einen experimentellen Impfstoff erhalten werden, von dem in den Dokumenten der Zuteilungsstrategie eingeräumt wird, dass er „… in bestimmten Bevölkerungsgruppen … bestimmte negative Auswirkungen … häufiger“ verursachen kann, wobei Untersuchungen zeigen, dass dieselben rassischen Minderheiten die „Untergruppen“ sind, die am stärksten gefährdet sind, negative Auswirkungen zu erleiden.

Teil 1 zeigte auch, dass die Regierung der Ansicht ist, dass Informationskrieg und wirtschaftlicher Zwang wahrscheinlich notwendig sein werden, um das „Zögern bei der Impfung“ dieser Minderheitengruppen zu bekämpfen, anstatt sich direkt auf die eigentlichen Ursachen dieses „Zögerns“ zu konzentrieren, nämlich auf frühere Fälle illegaler medizinischer Experimente an Minderheiten durch die US-Regierung.

Dieser Bericht, der zweite Teil dieser Trilogie über den rassistischen Unterboden von Schlüsselaspekten der „Operation Warp Speed“, enthüllt die wahren Faktoren, die hinter Palantirs Aufstieg als Auftragnehmer des nationalen Sicherheitsstaates stehen, und den wahren Grund, warum dieses Unternehmen ausgewählt wurde, um dieselben „kritischen Bevölkerungs“-Minderheitsgruppen zu identifizieren, die es seit seiner Gründung bei der Unterdrückung und Überwachung durch die US-Regierung unterstützt.

Der Aufstieg von Tiberius

Am 24. November 2020 kündigte Secretary Alex Azar vom „Department of Health and Human Services“ (HHS), ein ehemaliger leitender Mitarbeiter von „Eli Lilly“, an, dass die Abteilung im Vorgriff auf die nationale Einführung eines COVID-19-Impfstoffs durch das HHS, die Mitte Dezember beginnen soll, mit der Durchführung von „Probeläufen“ für die Vertriebsnetze der „Operation Warp Speed“ beginnen werde.

CNBC berichtete über die Kommentare Azars und merkte an, dass „Tiberius“, ein von Palantir entwickeltes und verwaltetes Softwareprogramm, „der Bundesregierung dabei helfen wird, die Menge an Impfstoffen zuzuteilen, die jeder Bundesstaat erhalten wird“; ferner sollen lokale Beamte Tiberius einsetzen, um „zu entscheiden, wohin jede zugeteilte Dosis geht – von lokalen Arztpraxen bis hin zu großen medizinischen Zentren“. Diesem und anderen Berichten zufolge würde Tiberius Daten von US-Regierungsbehörden sowie von lokalen und bundesstaatlichen Regierungen, Pharmaunternehmen, Impfstoffherstellern und Firmen wie McKesson sammeln, die für die kommende Impfstoffverteilung unter Vertrag genommen wurden.

Die Rolle von Palantir bei der „Operation Warp Speed“ wurde erst Ende Oktober bekannt gegeben, als Mainstream-Nachrichtenmedien wie das „Wall Street Journal“ berichteten, dass das Unternehmen ein neues Softwareprodukt entwickeln werde, das die Produktion und Zuteilung von COVID-19-Impfstoffen im Rahmen der Operation verwalten solle. Diese Masse an Daten wird „eine breite Palette von Datensätzen zu Demographie, Beschäftigung und öffentlicher Gesundheit“ umfassen, die „zur Ermittlung des Standorts von prioritären Bevölkerungsgruppen“ und für damit verbundene Entscheidungen über die Zuteilung von Impfstoffdosen verwendet werden sollen. Tiberius wird es den Beamten auch ermöglichen, „proaktiv Verteilungsengpässe, Bestandsbeschränkungen und Lücken in der Verabreichung in Schlüsselpopulationen zu identifizieren“.

AFP bestätigte die Berichterstattung des „Wall Street Journal“ und bemerkte, dass Tiberius Palantir Zugang zu sensiblen Gesundheitsinformationen gewähren würde, so dass es „dabei helfen könnte, Bevölkerungsgruppen mit hoher Priorität und höchstem Infektionsrisiko zu identifizieren“. Auf der Webseite des „Business Insider“ wurde festgestellt, dass Tiberius in der Lage sei, „Gebiete mit einem hohen Anteil an Beschäftigten im Gesundheitswesen, klinisch gefährdeten Menschen … älteren Menschen“ oder jede andere demografische Gruppe, die von der „Operation Warp Speed“ als „Zielbevölkerung“ betrachtet wird, aufzuzeigen. In einem separaten Bericht auf „Military.com“ wurde der stellvertretende Stabschef des HHS für Politik, Paul Mango, zitiert, in dem es hieß, dass die Zeitpläne für die Lieferung und die Standorte der Impfstofflieferungen von Tiberius „abgesteckt“ würden, so dass die Beamten sehen könnten, wie viele Menschen einer bestimmten „Zielbevölkerung“ im Bereich einer beliebigen US-Postleitzahl leben.

Tiberius von Palantir verwendet die Software, die HHS Protect verwaltet, eine geheime Datenbank, die Informationen über die Verbreitung von COVID-19 hortet, die aus „mehr als 225 Datensätzen, einschließlich demografischer Statistiken, gemeindebasierter Tests und einer breiten Palette staatlich bereitgestellter Daten“ gesammelt wurden. HHS Protect wurde von mehreren Experten des öffentlichen Gesundheitswesens und Epidemiologen kritisiert, unter anderem wegen der plötzlichen Entscheidung von HHS, US-Krankenhäuser zu zwingen, alle Daten zu COVID-19-Fällen und Patienteninformationen direkt an HHS Protect zu übermitteln. Krankenhäusern wurde mit dem Verlust von Medicare- oder Medicaid-Mitteln gedroht, wenn sie sich weigern, regelmäßig alle ihre COVID-19-Patientendaten und Testergebnisse in die HHS Protect-Datenbank einzugeben.

HHS Protect enthält insbesondere geschützte Gesundheitsinformationen, die, wie mehrere US-Senatoren im Juli warnten, „ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre“ aufwerfen. Einer Gruppe demokratischer Senatoren und Abgeordneter zufolge „haben weder HHS noch Palantir öffentlich erklärt, was sie mit diesen PHI [geschützten Gesundheitsinformationen] zu tun gedenken oder welche Datenschutzvorkehrungen, wenn überhaupt, getroffen wurden“. Sie fügten hinzu, dass sie „besorgt darüber sind, dass die Daten in HHS Protect ohne jegliche Sicherheitsvorkehrungen von anderen Bundesbehörden auf unerwartete, unregulierte und potenziell schädliche Weise verwendet werden könnten, z.B. im Rahmen der Strafverfolgung und der Einwanderung“. Palantir ist bekannt für seine umstrittene Vertragsarbeit mit „Immigration and Customs Enforcement“ (ICE), einem Teil des Heimatschutzministeriums, das die Palantir-Software bei Immigrations-Razzien einsetzt.

HHS Protect ist auch umstritten wegen seiner neu hinzugekommenen, von künstlicher Intelligenz angetriebenen „prädiktiven“ Komponente, die „vorgefertigte Algorithmen verwendet, um Verhaltensweisen zu simulieren und mögliche Ergebnisse vorherzusagen“. HHS hat versichert, dass diese KI-Komponente mit dem Namen „HHS Vision“ nicht mit Softwarekomponenten erstellt wurde, die von Palantir gekauft wurden, sondern mit Software von einem kleineren Regierungsunternehmen mit engen Verbindungen zu IBM, einem anderen Technikgiganten mit geheimdienstlichen Verbindungen.

Zusätzlich zu der Masse an Informationen, auf die Palantir über „HHS Protect“ Zugriff hat, ist das Unternehmen auch Mitglied der „COVID-19 Healthcare Coalition“, einer „kooperativen Antwort der Privatwirtschaft“, an der Big Tech, NGOs und Unternehmen des Gesundheitswesens beteiligt sind, die „Echtzeitdaten, bewährte Verfahren und klinisches Fachwissen austauschen und nutzen“, und zwar für den offiziellen Zweck der „Erhaltung der Gesundheitsversorgung“ und des „Schutzes der Menschen“ während der Coronavirus-Krise. Zu den weiteren Mitgliedern neben Palantir gehören Amazon, Microsoft, Google, Salesforce und IBM sowie In-Q-Tel der CIA und das undurchsichtige US-Geheimdienstunternehmen MITRE. Die riesigen Datenmengen, die von den Mitgliedern der Koalition, zu der auch die meisten großen Unternehmen für elektronische Gesundheitsdaten in den USA gehören, gemeinsam genutzt werden, zielen darauf ab, „groß angelegte Analysen für COVID-19 zu erschließen“.

Wie „HHS Protect“ verwendet auch Tiberius die „Gotham“-Software von Palantir, die „im Laufe eines Jahrzehnts der Partnerschaft mit militärischen, zivilen und nachrichtendienstlichen Organisationen verfeinert wurde“, so Ryan Beiermeister, Palantirs Produktmanager für „Gotham“. In den letzten Jahren wurden immer mehr Aspekte im Zusammenhang mit maschinellem Lernen und künstlicher Intelligenz integriert. Laut „Forbes“ sammelt „Gotham“ riesige Mengen an persönlichen Daten, die es ermöglichen, „Familienmitglieder und Geschäftspartner einer Person sowie E-Mail-Adressen, Telefonnummern, aktuelle und frühere Adressen, Bankkonten, Sozialversicherungsnummern sowie Größe, Gewicht und Augenfarbe abzubilden“. In der Regel wird sie von Strafverfolgungs- und Geheimdienstbehörden bevorzugt und wurde (kontrovers) von mehreren Polizeidienststellen, darunter in Los Angeles und New Orleans, als Eckpfeiler der „vorausschauenden Polizeiarbeit“ oder von Initiativen zur Verbrechensvorbeugung verwendet. Eine HHS-Sprecherin erklärte, dass Tiberius keine persönlich identifizierbaren Informationen verwenden werde.

In anderen Berichten wurde darauf hingewiesen, dass Tiberius in gewissem Umfang an den klinischen Studien für COVID-19-Impfstoffkandidaten beteiligt ist, was Tiberius auch Zugang zu den Daten aus diesen Studien verschaffen würde, einschließlich der Frage, wie verschiedene „Bevölkerungsuntergruppen“ auf einen bestimmten Impfstoffkandidaten reagieren. Wie in Teil 1 dieser Serie berichtet, stellt der Leitfaden der Johns Hopkins-Universität, auf dem die Strategie der Impfstoffzuteilung basierte, fest, dass es wahrscheinlich ist, dass „bestimmte unerwünschte Wirkungen in bestimmten Bevölkerungsuntergruppen häufiger auftreten können“.

Genau die Untergruppen mit dem größten Risiko negativer Auswirkungen – ethnische Minderheiten – sind auch die gleichen Untergruppen, die von der US-Regierung als vorrangig eingestuft und von Tiberius identifiziert wurden, um bei der offiziellen Einführung der „Operation Warp Speed“ als erste geimpft zu werden. Es ist bezeichnend, dass es sich bei den ethnischen Minderheiten, die von Johns Hopkins als prioritäre Gruppen bezeichnet werden, um die gleichen Minderheiten handelt, für die Palantir durch seine umstrittenen Verträge mit den Einwanderungs- und Zollbehörden und den Strafverfolgungsbehörden des Heimatschutzministeriums am besten bekannt ist.

Palantir und die Militarisierung des Gesundheitswesens

Tiberius ist der jüngste – und vielleicht emblematischste – Neuzugang zu Palantirs Schritten auf dem wachsenden Gebiet der Überwachung des „öffentlichen Gesundheitswesens“. Zusätzlich zu Palantirs Verträgen im Zusammenhang mit „HHS Protect“ hat das Unternehmen auch andere COVID-19-bezogene Verträge mit Unterabteilungen des HHS abgeschlossen. So war es beispielsweise Palantir, das die CDC-Webanwendung zur Überwachung der Verbreitung von COVID-19 entwickelte, die seit März 2020 aktiv Daten sammelt. Die Technologie für dieses Projekt wurde auf der „Foundry“-Software von Palantir aufgebaut und „nimmt eine Reihe anonymisierter Daten von US-Krankenhäusern und Gesundheitsbehörden auf, darunter Labortestergebnisse, Status der Notaufnahme, Bettenkapazität und Beatmungsgeräteversorgung“.

Anfang Oktober erteilte das „National Institutes of Health Center for Advancing Translational Sciences“ Palantir einen 36-Millionen-Dollar-Auftrag für „Unternehmensdatenintegration und Datenmanagement“, womit das NIH auch die „Foundry“-basierte Public-Health-Software erhielt. Darüber hinaus schloss die US-Küstenwache im April mit Palantir einen Vertrag über die Unterstützung des COVID-19-Bereitschaftssystems ab, wie aus den Beschaffungsunterlagen des Bundes hervorgeht. Der Vertrag zwischen Palantir und den NIH ging der COVID-19-Krise nur wenige Monate voraus, wobei das Unternehmen im Januar einen Vertrag mit den NIH erhielt, um laut Forbes „umfassende Datenkapazitäten“ für den Notfallplan des Präsidenten zur AIDS-Hilfe bereitzustellen.

Palantir erhält auch einen vergleichbaren Datenzugriff auf die britische Bevölkerung. Im März erteilte der „National Health Service“ des Vereinigten Königreichs dem Unternehmen einen 1,3-Millionen-Dollar-Auftrag zur Unterstützung bei der Entwicklung seines COVID-19-Datenspeichers, mit einem ähnlichen Auftrag: um britischen Beamten zu helfen, zu verstehen, wie man Ressourcen angemessen zuweist. Laut CNBC „enthalten die Gesundheitsakten des NHS, zu denen Palantir Zugang erhalten hat, Patientennamen, Alter, Adressen, Gesundheitszustände, Behandlungen und Medikamente, Allergien, Tests, Scans, Röntgenergebnisse, ob ein Patient raucht oder trinkt, sowie Informationen zur Aufnahme und Entlassung ins Krankenhaus“. In jüngerer Zeit hat der NHS seit etwas mehr als einem Monat Gespräche mit Palantir geführt, um zu erfahren, welche Rolle das Unternehmen bei der „sensiblen“ Ermittlung von Kontaktpersonen spielt. Abgesehen vom Vereinigten Königreich hat Palantir behauptet, an den COVID-19-Reaktionsbemühungen von mindestens zehn weiteren Regierungen neben den USA und Großbritannien beteiligt zu sein.

Diese lukrativen Verträge im Bereich der öffentlichen Gesundheit werden langfristig ein Segen für das Unternehmen sein, das kürzlich an die Börse gegangen ist. Wie „InvestorPlace“ Ende November erklärte, „wird das Wiederaufflammen der Pandemie in diesem Herbst und Winter in den USA und Europa die Einnahmen von Palantir steigern“.

In der Zwischenzeit hat Palantir im Laufe des Jahres 2020 in der gesamten westlichen Welt Verträge zur „Ermittlung von Kontaktpersonen“ abgeschlossen. Gleichzeitig hat das Unternehmen seine Vertragsarbeit mit dem US-Militär, das ebenfalls eine überdimensionale Rolle bei der Reaktion auf COVID-19 gespielt hat, dramatisch ausgeweitet, insbesondere bei der „Operation Warp Speed“. Obwohl das Militär schon seit Jahren Verträge mit Palantir schloss, hat das Unternehmen in jüngster Zeit mehr Verträge als je zuvor mit dem Verteidigungsministerium abgeschlossen, und es hat in jüngster Zeit seit langem bevorzugte Rüstungsunternehmen wie „Raytheon“ verdrängt und mehrere wichtige Ausschreibungen gewonnen.

Im Februar 2020 erhielt Palantir einen massiven 823-Millionen-Dollar-Vertrag mit BAE Systems für das „Distributed Common Ground“-System der US-Armee, und einen Monat später erhielt das Unternehmen einen 80-Millionen-Dollar-Vertrag von der US-Marine zur Schaffung und Verwaltung eines neuen Logistiksystems. Dann, im April, gewann Palantir einen Vertrag mit der neu geschaffenen „US Space Force“, um „ein gemeinsames Operationsbild des Weltraums“ aufzubauen. Ende November erhielt Palantir vom „Futures Command“ des Heeres, einem Kommando, das sich auf die Modernisierung des Heeres mit Schwerpunkt auf KI und maschinellem Lernen konzentriert, einen Vertrag über eine nicht bekannt gegebene Summe.

Palantirs zunehmend erfolgreiche Akquisition von militärischen Spitzenaufträgen begann im vergangenen Jahr Fahrt aufzunehmen. Im März 2019 erhielt Palantir einen 800-Millionen-Dollar-Auftrag für den Bau des neuen KI-gesteuerten „Gefechtsfeld-Aufklärungssystems“ der Armee. Im Oktober 2019 erhielt Palantir dann einen Zweijahresvertrag über 91 Millionen Dollar zur Entwicklung von KI- und maschinellen Lernfähigkeiten für das Forschungslabor der US-Armee. Der Vertrag umfasst sowohl ihre „Foundry“- als auch „Gotham“-Produkte, wobei die Foundry „Risiken“ erkennt und markiert und „Gotham“ mehrere Datensätze in einem integriert. Bis Ende letzten Jahres hatte Palantir einen weiteren Multimillionen-Dollar-Vertrag mit dem Militär für das „Army’s Project Vantage“ abgeschlossen. Im Dezember 2019 wurde außerdem bekannt, dass Palantir das KI-Drohnen-Attentatsprogramm des Pentagon, bekannt als „Project Maven“, übernommen hatte, das sich selbst für Google, die Firma, die ursprünglich den Maven-Auftrag erhalten hatte, als zu umstritten erwiesen hatte.

Auch wenn es seltsam erscheinen mag, dass Palantir gleichzeitig massive Aufträge von Gesundheitsbehörden und Militär erhält, hat das Militär in Wirklichkeit die Übernahme des US-Gesundheitswesens durch den nationalen Sicherheitsstaat im Jahr 2020 stark vorangetrieben. Durch Partnerschaften mit anderen führenden Firmen aus dem Silicon Valley spielt das Pentagon eine wichtige Rolle bei der Reaktion auf COVID-19 durch „Warp Speed“, aber es ist auch an anderen Bemühungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit beteiligt, die technisch nicht miteinander in Zusammenhang stehen, darunter prädiktive Krebsdiagnosen und „Fitness“-Wearables. Darüber hinaus vertiefte HHS – unter der Leitung des „Assistant Secretary for Preparedness and Response“ des HHS, Robert Kadlec – im gleichen Zeitraum auf dramatische Weise seine Partnerschaften mit der „Defense Advanced Research Projects Agency“ (DARPA) des Pentagon. Palantir fügt sich nicht nur genau in diese größere, vom Pentagon geführte Initiative zur landesweiten Militarisierung des Gesundheitswesens ein, sondern das Unternehmen bildet auch den Kern des Unterfangens.

Ein Werkzeug der Überwachung und Unterdrückung

Wie aus den zuvor zitierten Berichten hervorgeht, wird die „Operation Warp Speed“ fast vollständig vom US-Militär geleitet, zusammen mit dem Heimatschutzministerium und der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSA), im Gegensatz zu den zivilen Gesundheitsbehörden, die, wie in Teil 1 dieser Serie angemerkt, wesentlich weniger involviert sind als bei früheren nationalen Impfbemühungen und sogar von der Teilnahme an einigen Warp Speed-Sitzungen ausgeschlossen wurden. Das DHS, die NSA und das Militär haben alle Multimillionen-Dollar-Verträge mit Palantir.

Im Juli erhielt STAT eine Übersicht der Regierung, aus der hervorging, „dass etwa sechzig Militärbeamte – darunter mindestens vier Generäle -, die an der Leitung der Operation Warp Speed beteiligt waren, nie im Gesundheitswesen oder in der Impfstoffentwicklung gearbeitet haben“. Ein hochrangiger Beamter des Bundesgesundheitsdienstes sagte gegenüber STAT, er sei überrascht über die Zahl der Soldaten in Militäruniform, die im Hauptquartier des Gesundheitsamtes in Washington, D.C. herumlaufen, und er sagte, er habe kürzlich mehr als hundert Beamte in den „Warp-Speed“-Korridoren gesehen, die „Desert Storm-Kleidung“ trugen.

Angesichts der aufstrebenden Rolle von Palantir als Gesundheitspolizei lohnt es sich, einen Schritt zurückzutreten, um seine Bilanz der Ermöglichung des Rassismus und des Militarismus staatlicher Gewalt in den USA zu untersuchen. Wie der „Guardian“ Anfang des Jahres feststellte, „ist Palantir in der Verteidigungs- und Polizeiwelt gut bekannt“.

Palantir ist aufgrund der Verträge des Unternehmens mit der Einwanderungs- und Zollbehörde unter Beschuss geraten, einschließlich der Einrichtung eines von der ICE genutzten Nachrichtensystems, das als „Investigative Case Management“ (ICM) bekannt ist. Die „IB Times“ beschrieb ICM als „ein riesiges ‚Ökosystem‘ von Daten, die Einwanderungsbeamten helfen sollen, Ziele zu identifizieren und Fälle gegen sie zu schaffen“, das auch „ICE-Agenten Zugang zu Datenbanken bietet, die von anderen Bundesbehörden verwaltet werden“. Die ICM gibt der ICE ferner Zugang zu persönlichen und sensiblen Informationen der „Zielpersonen“, wie z.B. Hintergrundinformationen über Schulbildung, Beschäftigung, Familienbeziehungen, Telefonaufzeichnungen, Einwanderungsgeschichte, biometrische Daten, Strafregister sowie Wohn- und Arbeitsadressen“.

Diese Beziehung zwischen ICE und Palantir in Höhe von 92 Millionen Dollar sollte Anlass zur Besorgnis geben, wenn man bedenkt, dass Palantir für die Zuteilung „maßgeschneiderter“ COVID-19-Impfstoffe an die gleichen Minderheiten zuständig sein wird, hinsichtlich derer das Unternehmen eine militarisierte Strafverfolgungsbehörde dabei unterstützt, „Fälle gegen sie aufzubauen“ und zu deportieren. Darüber hinaus wird, wie in Teil 1 dieser Serie erwähnt, „Warp Speed“ sowohl inhaftierten Personen als auch farbigen Einwanderern ohne Papiere ausdrücklich Vorrang einräumen, was bedeutet, dass diejenigen, die in ICE-Gefangenenlagern inhaftiert sind, von denen viele als Ergebnis der anderen Software von Palantir dort untergebracht wurden, ebenfalls von Palantirs Tiberius-Software gekennzeichnet werden.

Palantirs Arbeit mit ICE ist kaum der einzige Grund für die Kontroversen um das Unternehmen. Es hat auch eine enge Beziehung zu den örtlichen Strafverfolgungsbehörden und Polizeibehörden im ganzen Land, die sie mit polizeilichen Instrumenten ausstatten, die überwiegend auf Minderheitengruppen abzielen. Einige dieser Instrumente sind „vorausschauend“, d.h. sie kennzeichnen Personen, die kein Verbrechen begangen haben, aber laut Palantirs Data Mining und Algorithmen „wahrscheinlich“ in Zukunft ein solches Verbrechen begehen werden. Wie der „Guardian“ im Jahr 2017 feststellte, haben die US-Strafverfolgungsbehörden in verschiedenen Teilen des Landes „Palantir eingesetzt, um vorauszusagen, wer ein Verbrechen begehen wird, indem sie bei Verdächtigen Razzien im Stil von ‚Minority-Report‘ durchführen“.

Zu den Polizeidienststellen, die die polizeilichen Instrumente von Palantir eingesetzt haben, gehören unter anderem die NYPD, das LAPD, die Polizei von Chicago, die Staatspolizei von Virginia und die Polizei von New Orleans. Die Befürworter der Palantir-Polizeiwerkzeuge machen sich die Technologie der großen Datenmengen zunutze, um den Polizeidienststellen zu helfen, die Strafverfolgung zu „rationalisieren“ und dadurch die Effizienz zu steigern. Kritiker sagen jedoch, die Technologie von Palantir schaffe „rassistische Rückkopplungsschleifen“, in denen „ein unverhältnismäßig großer Teil der Polizeiressourcen für Gemeinschaften aufgewendet wird, die historisch gesehen von der Polizei übermäßig kontrolliert werden.“

Insbesondere wurden die vorausschauenden Polizeimethoden von Palantir während des Irak-Kriegs entwickelt, eines Konflikts, in dem die Besatzungstruppen viele gesetzliche rote Linien überschritten. Diese aggressiven Polizeimethoden, die während der Brände des so genannten „Globalen Krieges gegen den Terrorismus“ entwickelt wurden, in dem den irakischen Bürgern ihre Bürger- und Menschenrechte fast vollständig verweigert wurden, werden jetzt in den USA und anderswo eingesetzt.

Die Strafverfolgungsinstrumente von Palantir verarbeiten Daten und identifizieren bestimmte Stadtteile oder Nachbarschaften, die eine verstärkte Polizeipräsenz erhalten sollten. Die Palantir-Polizeitechnologie kann „Bulletins über chronische Täter“ erstellen, die dann versuchen, potenzielle „Wiederholungstäter“ und Problemgebiete vorherzusagen und zu identifizieren.

Wenn jemand als möglicher oder wahrscheinlicher Wiederholungstäter eingestuft wird, werden zusätzliche Aufmerksamkeit und verbesserte Überwachungstechniken gegen diese Person eingesetzt. Ähnlich verhält es sich, wenn ein ganzes Stadtviertel von den Palantir-Algorithmen als dicht mit Wiederholungstätern bevölkert markiert wird: dann gilt das Viertel als „Hotspot-Zone“ und wird stärker überwacht, was die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass die Bewohner wegen kleinerer Verstöße angehalten werden.

Die „Stop LAPD Spying Coalition“ kritisiert die technologischen Annahmen, die Palantirs algorithmusbasierter Polizeiarbeit zugrunde liegen, als „Pathologisierung“ von Einzelpersonen und ganzen Stadtvierteln. Sie sagt, dass die Programme „die Fortsetzung von Jahrzehnten diskriminierender und rassistischer Polizeiarbeit unter der scheinbaren Neutralität objektiver Daten ermöglichen“.

Die polizeilichen Instrumente von Palantir ermöglichen es auch Gerichtsbarkeiten, die normalerweise niemals kommunizieren oder Informationen austauschen würden, dies zu tun, was zu einer stärkeren Konzentration von Polizeibefugnissen führt. Wie „Wired“ bemerkte: „Wenn sich genügend Gerichtsbarkeiten an Palantirs Netz von Polizeibehörden, Regierungsbehörden und Datenbanken beteiligen, ähnelt der daraus resultierende Datenfundus einem sozialen Netzwerk mit kostenpflichtigem Zugang – ein ‚Facebook der Kriminalität‘, das sowohl unsichtbar als auch nicht rechenschaftspflichtig gegenüber den Bürgern ist, deren Verhalten es verfolgt.“

Von allen vorausschauenden polizeilichen Bemühungen Palantirs fand die wohl berüchtigtste in New Orleans statt. Wie „The Verge“ im Februar 2018 enthüllte, hatte Palantir sechs Jahre lang heimlich ein Pilotprogramm zur „vorausschauenden Polizeiarbeit“ für die Polizei von New Orleans durchgeführt und es vor der Bevölkerung von New Orleans und seinem Stadtrat versteckt. Wichtige Mitglieder des Stadtrats wurden mit der Aussage zitiert, dass sie „keine Ahnung hatten, dass die Stadt irgendeine Art von Beziehung zu Palantir unterhielt, noch wussten sie, dass Palantir sein Programm in New Orleans nutzte, um seine Dienstleistungen für einen Multimillionen-Dollar-Vertrag an eine andere Strafverfolgungsbehörde zu vermarkten“. Zwei Wochen später teilte das Pressebüro des scheidenden Bürgermeisters von New Orleans, Mitch Landrieu, der „Times-Picayune“ mit, dass sein Büro seinen „Pro-bono-Vertrag“ mit Palantir nicht verlängern werde.

Als Palantirs Rolle in der „prädiktiven Polizeiarbeit“ zu einer nationalen Kontroverse zu werden begann, begann ein weiteres zwielichtiges, nachrichtendienstlich verbundenes Unternehmen, „Carbyne911“ – ebenfalls von Peter Thiel finanziert – Verträge mit Polizeidienststellen und Notfalldienstleistern abzuschließen. Carbyne911, das schon früh von nachrichtendienstlich orientierten Persönlichkeiten wie Nicole Junkermann und dem berüchtigten Jeffrey Epstein unterstützt wurde, hat das ehemalige Palantir-Portfolio im Bereich der prädiktiven Polizeiarbeit für Bezirke im ganzen Land übernommen. Wie in diesem Artikel untersucht wird, hat Carbyne911 eine prädiktive, polizeiliche Komponente, die der von Palantir unheimlich ähnlich ist.

In einem Beispiel aus jüngster Zeit, bei dem der Palantir-Carbyne-Staffelstab weitergereicht wurde, schloss Carbyne911 im März dieses Jahres eine Vereinbarung mit der Stadt New Orleans ab, die dem Unternehmen Zugang zu allen Daten der Notrufe und eine vollständige Überwachung derjenigen, die das Notrufsystem der Stadt anrufen oder mit diesem interagieren, ohne jegliche Rechenschaftspflicht oder Einschränkungen gewährte. Nur einen Monat später richtete die Polizei von New Orleans in der ganzen Stadt Polizeikontrollpunkte ein.

Doch die Übernahme von New Orleans durch Carbyne911 im Jahr 2020 beschränkt sich nicht nur auf die Erfassung der Daten von Notrufen. Das Unternehmen war auch von Anfang an an der offiziellen COVID-19-Reaktion von New Orleans beteiligt. Im März behauptete Carbyne911 auch, zur „Abflachung der Kurve“ in New Orleans beigetragen zu haben.

Carbynes kürzlicher Schwenk in die öffentliche Gesundheit folgte auf den Imageverlust des Unternehmens in der Öffentlichkeit im vergangenen Jahr, der zunächst durch den Jeffrey-Epstein-Skandal ausgelöst wurde. Nachdem aufgedeckt wurde, dass Epstein eine beträchtliche Summe in das Unternehmen investiert hatte und dass zwei seiner engen Mitarbeiter, Nicole Junkermann und der ehemalige israelische Premierminister Ehud Barak, als Direktoren von Carbyne tätig waren, wurde das Unternehmen stark auf seine Verbindungen zum israelischen Geheimdienst hin untersucht.

Carbyne911 hat seither den größten Teil seines ursprünglichen Vorstands aus der Öffentlichkeit entfernt, um sich von den mit Epstein in Verbindung stehenden Personen wie Junkermann und Barak zu distanzieren, und hat auch eine Firma namens „Wowza“ benutzt, um für seine Dienste zu werben, offensichtlich in dem Bemühen, weitere unerwünschte Untersuchungen zu vermeiden.

„Wowza Media Systems“, das 2005 von David Stubenvoll und Charlie Good gegründet wurde, schloss sich 2015 mit Carbyne911 zusammen, um ein, wie Wowza es nennt, „zuverlässiges, sicheres Streaming-Ökosystem“ aufzubauen. Im Juni 2020 räumte der CEO von Wowza ein, dass „New Orleans den COVID-19-Dienst von Carbyne nutzt, um Notrufe zu verwalten und Personen, die sich mit dem Virus infiziert haben, zu helfen, sich mit Telemedizinern in Verbindung zu setzen, anstatt Notaufnahmen zu überfluten . . . Carbyne hat 70 Prozent der Notrufe der Stadt entgegengenommen, die meisten davon im Zusammenhang mit COVID-19-Symptomen“.

Während die überwiegende Mehrheit der ursprünglichen prädiktiven Polizeiprogramme von Palantir in den letzten zwei Jahren eingestellt wurde, werden seine Dienste durch Carbyne911 ersetzt. Von New York bis New Orleans scheint es so zu sein, dass, wenn ein Thiel-Unternehmen die Kontrolle über öffentliche Daten abgibt, ein anderes, ebenfalls von Thiel unterstütztes Unternehmen auftaucht und die Zügel in die Hand nimmt.

Die Mentalität hinter Palantir

Abgesehen von der Rolle, die das Unternehmen bei der Unterstützung des US-Sicherheitsapparates beim Abzielen auf Minderheiten spielt, lohnt es sich auch, die Ansichten von Alex Karp, CEO von Palantir, und Peter Thiel, Mitbegründer, Vorstandsmitglied von Palantir und die in den Medien am häufigsten mit dem Unternehmen in Verbindung gebrachte Person, über Rasse zu untersuchen. Ende Oktober veröffentlichte die „New York Times“ ein ausführliches Profil von Palantir mit einem besonderen Schwerpunkt auf dessen CEO Alex Karp. In diesem Artikel drückte Karp seine lebenslange, obsessive Furcht davor aus, aufgrund seines „amorphen“ rassischen Hintergrunds ermordet zu werden, und dass diese Furcht „viele der Entscheidungen“, die bei Palantir getroffen werden, „vorantreibt“.

Der New York Times-Autor Michael Steinberger beschrieb Karps Angst:

„‚Ich kann immer noch nicht glauben, dass ich nicht erschossen und aus dem Fenster gestoßen wurde“, sagte Karp zu mir. Wir waren im New Yorker Büro von Palantir, das sich im Meatpacking District befindet. Er meinte das nicht wörtlich, ungeachtet der kugelsicheren Fenster des Büros und der Leibwächter, die in der Nähe herumschwirrten. Vielmehr meinte er das Gefühl des unausweichlichen Untergangs, das ihn seit seiner Kindheit plagt …

Er habe von klein auf geahnt, dass seine Herkunft ihn verletzlich mache, sagte er. ‚Du bist ein rassisch amorphes, weit links stehendes jüdisches Kind, das auch Legastheniker ist – würdest du nicht auf die Idee kommen, dass du [Schimpfwort] bist?‘ Obwohl er nun Leiter eines großen Konzerns war, hatten weder Zeit noch Erfolg die Angst gemindert. Wenn die extreme Rechte an die Macht käme, sagte er, würde er sicherlich zu deren Opfern gehören. ‚Wer ist die erste Person, die gehängt wird? Machen Sie eine Liste, und ich zeige Ihnen, wen sie als Ersten kriegen. Das bin ich. Es gibt kein Kästchen, das man bei mir nicht ankreuzen würde.‘ Seine Angst, sagte er, ‚treibt einen Großteil der Entscheidungen für dieses Unternehmen voran.'“

Ein 2013 von „Forbes“ veröffentlichter Bericht stellte fest, dass Karp ein 24/7-Sicherheitskommando hat, das ausdrücklich dazu da ist, „ihn vor Extremisten zu schützen“.

Es ist sicherlich bezeichnend, dass Karps langjährige und tief sitzende Angst, aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit ins Visier genommen zu werden, eine treibende Kraft hinter vielen Entscheidungen ist, die Palantir trifft. Doch während Karp gegenüber der „New York Times“ erklärte, dass seine Angst mit einem möglichen Aufstieg „der extremen Rechten“ zusammenhängt, wird diese Behauptung zweifelhaft, wenn man die Politik und die Ansichten von Karps engem Freund und Palantir-Mitbegründer Peter Thiel untersucht.

Eine Klassenkameradin von Thiel in Stanford und heutige Bestsellerautorin, Julie Lythcott-Haims, schrieb 2016, Thiel habe ihr damals, als sie zusammen an der Universität waren, gesagt, dass „die Apartheid ein gesundes Wirtschaftssystem sei, das effizient funktioniere, und moralische Fragen seien irrelevant“. Lythcott-Haims fuhr fort, dass Thiels Äußerungen bei ihr den Eindruck erweckten, er sei „gleichgültig gegenüber menschlichem Leid oder habe das Gefühl, dass die Unterdrückung ganzer Menschengruppen ein rationales, vertretbares Element eines Regierungssystems sei“.

Obwohl dies nur eine Anekdote ist, unterstützen Thiels eigene spätere Äußerungen und Handlungen diese Darstellung seiner Ansichten. Zum Beispiel, wie die „New York Times“ kürzlich bemerkte: „Thiel hat argumentiert, dass Demokratie und wirtschaftliche Freiheit unvereinbar sind und behauptete, dass es letztere untergraben hätte, als Frauen das Wahlrecht erhielten.“

In Bezug auf die Behauptung über Demokratie und wirtschaftliche Freiheit liefert ein Artikel aus „Reason“ vom August mehr Einblick in Thiels politische Ansichten. So schrieb Thiel 2009, dass „ich nicht mehr glaube, dass Freiheit und Demokratie miteinander vereinbar sind“, während ein wichtiger Verbündeter Thiels, der Blogger Curtis Yarvin, im selben Jahr behauptete, die Demokratie sei „ein präkanzeröses Wachstum, immer schwanger mit einer gewissen Bösartigkeit“.

Ein weiterer Einfluss auf Thiel ist der deutsche Philosoph Carl Schmitt, ein Mann, der berüchtigt ist für sein Lob der Diktatur als inhärent überlegene Regierungsform. In einem Aufsatz aus dem Jahr 2004 verwendete Thiel Schmitts Aussage, dass „der Höhepunkt der Politik die Momente sind, in denen der Feind in konkreter Klarheit auch als der Feind erkannt wird“, in Bezug auf die Richtung, die „der Westen“ nach dem 11. September 2001 einschlagen sollte. Damals hatte Thiel beklagt, dass „ein direkter Weg nach vorn“, um dem Feind nach dem 11. September die Stirn zu bieten, „von der amerikanischen Verfassungsmaschinerie verhindert wird“. Es versteht sich von selbst, dass zur Zeit der Anschläge vom 11. September „der Feind“ weitgehend entlang ethnoreligiöser Linien wahrgenommen wurde.

Thiel wurde auch mit „weißen Nationalisten“ und dem „rechtsextremen Rand“ in Verbindung gebracht, genau den Gruppen, die Karps tiefste Ängste schüren, während Personen, die eng mit Thiel verbunden sind, wie z.B. Jeff Giesea, prominente Unterstützer von „altrechten“ Persönlichkeiten wie Mike Cernovich und Andrew „Weev“ Auernheimer sind.

Thiels anhaltende enge Verbindung zu Palantir und seine langjährige, enge Beziehung zu Karp diskreditiert Karps Behauptung, dass seine Furcht, wegen seiner ethnischen Zugehörigkeit ermordet zu werden, allein auf der Furcht vor der „extremen Rechten“ beruht, da Thiel im Wesentlichen die „extreme Rechte“ verkörpert. Ungeachtet der wahren Gründe für Karps Angstgefühle ist klar, dass die Rasse im Vordergrund seines Denkens steht und damit auch bei vielen Unternehmensentscheidungen Palantirs an erster Stelle steht.

Privatisierung des „Total Information Awareness“-Programms

Um die unglaubliche Macht, die Palantir ausübt, vollständig zu verstehen, und um zu verstehen, warum Palantir ausgewählt wurde, um bei der Einleitung der „Operation Warp Speed“ eine so wichtige Rolle zu spielen, ist es wichtig zu verstehen, wer wirklich hinter dem Aufstieg von Palantir stand und warum.

Im Allgemeinen wurde Palantir als privatisiertes Panoptikum des nationalen Sicherheitsstaates geschaffen, die jüngste Umfirmierung des Großdatenansatzes der Geheimdienste, um abweichende Meinungen zu unterdrücken und der Bevölkerung Gehorsam einzuflößen. Dies ist seit langem ein zentrales Ziel des US-Geheimdienstes, dem die CIA bereits im Vietnamkrieg den Weg bereitet hat. Während der Iran-Contra- und PROMIS-Software-Skandale in den 1980er Jahren wurde es sowohl vom US-amerikanischen als auch vom israelischen Geheimdienst verdeckt gegen den Großteil der US-Bevölkerung gewendet, obwohl schon seit Jahren versucht wurde, diese großen Datenansätze gezielt gegen inländische Proteste und bestimmte soziale Bewegungen einzusetzen.

Das Panoptikum war ursprünglich das Konzept eines englischen Philosophen für einen neuen, revolutionären Gefängnisentwurf, aber die Idee wurde von dem französischen Philosophen Michel Foucault weiter entwickelt. Wie der unabhängige Journalist Johnny Vedmore im Oktober berichtete, hatte Foucault „das Konzept von Benthams ursprünglichem Panopticon verwenden, um ‚disziplinäre Macht‘ zu beschreiben und zu erforschen … Foucaults Arbeit zufolge war die Disziplinarmacht aufgrund der Verwendung dreier Technologien erfolgreich: hierarchische Beobachtung, normalisierende Beurteilung und Untersuchungen“.

Vedmore stellt dann fest:

„Zu den bemerkenswertesten von Foucaults Analysen der Nützlichkeit des Panoptikums gehört das folgende Zitat aus seinem Buch ‚Disziplin und Strafe‘: ‚Die Hauptwirkung des Panoptikums besteht darin, im Häftling einen Zustand des Bewusstseins und der ständigen Sichtbarkeit herbeizuführen, der das automatische Funktionieren der Macht gewährleistet‘. Mit anderen Worten, die Ungewissheit, ob ein Individuum ständig beobachtet wird oder nicht, induziert Gehorsam in diesem Individuum, so dass nur ein paar Wenige die Vielen kontrollieren können.“

Es ist vielleicht nicht überraschend, dass Karp für das jüngste Profil über Palantir in der „New York Times“ wählte, mit drei Palantir-Mitarbeitern unter einem großen Porträt von Foucault zu posieren.

Während der Reagan-Regierung begannen die Personen, die im Zentrum des Iran-Contra-Skandals standen, eine Datenbank namens „Main Core“ zu entwickeln, die den nationalen Sicherheitsapparat der USA fest auf seinen gegenwärtigen, technisch getriebenen Foucault’schen Weg brachte. Ein hochrangiger Regierungsbeamter mit einer hochrangigen Sicherheitsfreigabe und Dienststellen in fünf Präsidialverwaltungen sagte „Radar“ 2008, „Main Core“ sei „eine Datenbank von Amerikanern, die oft aus dem geringsten und trivialsten Grund als unfreundlich angesehen werden und die in einer Zeit der Panik inhaftiert werden könnten. Die Datenbank kann wahrgenommene ‚Staatsfeinde‘ fast augenblicklich identifizieren und lokalisieren“. Sie wurde von der Oliver North, einer Schlüsselfigur im Iran-Contra-Skandal, ausdrücklich für die Verwendung in Protokollen zur „Kontinuität der Regierung“ (COG) entwickelt und diente dazu, eine Liste von US-Dissidenten und „potentiellen Unruhestiftern“ zusammenzustellen, mit denen man sich befassen sollte, falls das „Continuity of Government“-Protokoll jemals aktiviert gemacht werden sollte.

„Main Core“ verwendete die PROMIS-Software, die den „Inslaw Inc.“-Eigentümern von hochrangigen Beamten der Reagan-Regierung und US-Geheimdienstmitarbeitern sowie dem israelischen Spionageabwehrmeister Rafi Eitan gestohlen wurde. Ebenfalls eng in den PROMIS-Skandal verwickelt war der Medienbaron und israelische „Superspion“ Robert Maxwell, der Vater von Ghislaine Maxwell und Berichten zufolge der Mann, der den mit dem Geheimdienst in Verbindung stehenden Kinderhändler und Pädophilen Jeffrey Epstein in die Hände des israelischen Geheimdienstes brachte. Wie PROMIS bezog „Main Core“ sowohl den US-amerikanischen als auch den israelischen Geheimdienst mit ein und war ein datenintensiver Ansatz zur Überwachung von angeblichen inländischen Dissidenten.

Die Iran-Contra- und PROMIS-Skandale wurden aufgedeckt, aber später weitgehend durch den damaligen und jetzigen US-Generalstaatsanwalt William Barr vertuscht. „Main Core“ blieb bestehen und sammelte weiterhin Daten an. Diese Daten konnten von den Geheimdiensten erst nach den Ereignissen des 11. September 2001 vollständig abgehört und genutzt werden, was eine einmalige Gelegenheit für den Einsatz solcher Instrumente gegen die einheimische US-Bevölkerung bot, alles unter dem Deckmantel der Bekämpfung des „Terrorismus“. Zum Beispiel sahen Regierungsbeamte Berichten zufolge unmittelbar nach dem 11. September 2001, dass auf „Main Core“ von Computern des Weißen Hauses aus zugegriffen wurde.

Der 11. September diente auch als Vorwand, um „Firewalls“ für Informationen innerhalb des nationalen Sicherheitsstaates zu entfernen, den „Informationsaustausch“ zwischen den Datenbanken der Behörden auszuweiten und damit auch die Menge der Daten zu vergrößern, auf die „Main Core“ und seine Analoga zugreifen und sie analysieren konnten. Wie Alan Wade, der damals als leitender Informationsoffizier der CIA diente, kurz nach dem 11. September feststellte: „Eines der Themen nach dem 11. September ist die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch. Wir suchen nach Werkzeugen, die die Kommunikation auf eine Art und Weise erleichtern, wie wir sie heute noch nicht haben“.

In dem Versuch, gleichzeitig auf diesen beiden Zielen nach dem 11. September 2001 aufzubauen, versuchte der nationale Sicherheitsapparat der USA ein „öffentlich-privates“ Überwachungsprogramm einzuführen, das so invasiv war, dass der Kongress ihm nur Monate nach seiner Schaffung aufgrund von Bedenken, es würde das Recht auf Privatsphäre in den USA vollständig beseitigen, die Finanzmittel entzog. Das Programm mit der Bezeichnung „Total Information Awareness“ (TIA) versuchte, einen „allsehenden“ Überwachungsapparat zu entwickeln, der von der DARPA des Pentagon verwaltet werden sollte. Die offizielle Übereinkunft lautete, dass eine invasive Überwachung der gesamten US-Bevölkerung notwendig sei, um Terroranschläge, bioterroristische Ereignisse und sogar natürlich auftretende Krankheitsausbrüche zu verhindern, bevor sie stattfinden könnten.

Der Architekt des TIA-Programms und der Mann, der es während seines relativ kurzen Bestehens leitete, war John Poindexter, der am meisten dafür bekannt war, dass er Reagans nationaler Sicherheitsberater während der Iran-Contra-Affäre war und im Zusammenhang mit diesem Skandal für fünf Straftaten verurteilt wurde. Poindexter hatte während der Iran-Contra-Anhörungen bekanntlich behauptet, es sei seine Pflicht, dem Kongress Informationen vorzuenthalten.

In Bezug auf das TIA-Programm war einer von Poindexters wichtigsten Verbündeten der damalige „Chief Information Officer“ der CIA, Alan Wade. Wade traf sich mit Poindexter in Bezug auf TIA zahlreiche Male und sorgte für die Beteiligung nicht nur der CIA, sondern aller US-Geheimdienste, die sich bereit erklärt hatten, ihre Daten als „Knotenpunkte“ in das TIA-Programm aufzunehmen, und erhielt im Gegenzug Zugang zu den Werkzeugen des Programms.

Das TIA-Programm musste trotz der besten Bemühungen Poindexters und seiner Verbündeten wie Wade nach erheblicher Kritik und öffentlicher Empörung schließlich eingestellt werden. So behauptete zum Beispiel die „American Civil Liberties Union“, dass die Überwachungsbemühungen „die Privatsphäre in Amerika zerstören würden“, weil „jeder Aspekt unseres Lebens katalogisiert würde“, während mehrere Mainstream-Medien warnten, dass die TIA „den Terror bekämpfe, indem sie die US-Bürger in Angst und Schrecken versetze“.

Obwohl das Programm definanziert wurde, stellte sich später heraus, dass TIA nie wirklich abgeschaltet wurde, da die verschiedenen Programme im Netz der Militär- und Geheimdienste, die den nationalen Sicherheitsapparat der USA bilden, verdeckt aufgeteilt wurden. Während einige dieser TIA-Programme in den Untergrund gingen, wurde die zentrale Panopticon-Software, von der die TIA gehofft hatte, sie zu benutzen, von der Firma entwickelt, die heute als Palantir bekannt ist, und zwar mit beträchtlicher Hilfe der CIA und von Alan Wade sowie von Poindexter.

Als es im Februar 2003 offiziell gestartet wurde, war das TIA-Programm sofort umstritten, was dazu führte, dass es im Mai 2003 seinen Namen in „Terrorism Information Awareness“ (Terrorismus-Informationsbewusstsein) änderte – in einem offensichtlichen Versuch, weniger wie ein allumfassendes inländisches Überwachungssystem zu klingen, sondern eher wie ein Instrument, das speziell auf „Terroristen“ abzielt. Das TIA-Programm wurde Ende 2003 eingestellt.

Im selben Monat, in dem sich der Name der TIA änderte und mit wachsender Gegenreaktion gegen das Programm, gründete Peter Thiel Palantir. Thiel hatte jedoch schon Monate im Voraus mit der Entwicklung der Software hinter Palantir begonnen, obwohl er behauptet, er könne sich nicht erinnern, wann genau. Thiel, Karp und andere Mitbegründer von Palantir behaupteten jahrelang, das Unternehmen sei 2004 gegründet worden, obwohl Thiels Gründungspapiere von Palantir dieser Behauptung direkt widersprachen.

Im Jahr 2003, offenbar kurz nachdem Thiel Palantir formell gegründet hatte, rief der neokonservative Richard Perle Poindexter an und sagte, er wolle den Architekten von TIA zwei Unternehmern aus dem Silicon Valley, Peter Thiel und Alex Karp, vorstellen. Einem Bericht des „New York Magazine“ zufolge war Poindexter „genau die Person“, die Thiel und Karp treffen wollten, vor allem weil „ihr neues Unternehmen ähnliche Ambitionen hatte wie das, was Poindexter im Pentagon zu schaffen versucht hatte“, nämlich TIA. Während dieses Treffens wollten Thiel und Karp „das Gehirn des Mannes anzapfen, der heute weithin als der Pate der modernen Überwachung gilt“.

Bald nach der Gründung von Palantir – obwohl der genaue Zeitpunkt und die Einzelheiten der Investition der Öffentlichkeit verborgen bleiben -, wurde „In-Q-Tel“ der CIA neben Thiel selbst der erste Geldgeber des Unternehmens und gab ihm geschätzte 2 Millionen Dollar. Über die Beteiligung von In-Q-Tel an Palantir sollte erst Mitte 2006 öffentlich berichtet werden.

Das Geld war sicher hilfreich. Darüber hinaus sagte Alex Karp kürzlich gegenüber der „New York Times“, dass „der wahre Wert der In-Q-Tel-Investition darin bestand, dass sie Palantir Zugang zu den CIA-Analysten verschaffte, die die vorgesehenen Kunden waren“. Eine Schlüsselfigur bei der Durchführung von In-Q-Tel-Investitionen in diesem Zeitraum, einschließlich Palantir, war der damalige „Chief Information Officer“ der CIA, Alan Wade.

Nach der In-Q-Tel-Investition war die CIA bis 2008 der einzige Kunde von Palantir. Während dieser Zeit reisten die beiden Spitzeningenieure von Palantir, Aki Jain und Stephen Cohen, alle zwei Wochen zum CIA-Hauptquartier in Langley, Virginia. Jain erinnert sich, zwischen 2005 und 2009 mindestens zweihundert Reisen zum CIA-Hauptquartier unternommen zu haben. Während dieser regelmäßigen Besuche testeten die CIA-Analysten „die Software [von Palantir] und gaben Feedback, und dann flogen Cohen und Jain zurück nach Kalifornien, um sie zu optimieren“. Wie bei der Entscheidung von In-Q-Tel, in Palantir zu investieren, spielte der damalige „Chief Information Officer“ der CIA, Alan Wade, eine Schlüsselrolle bei vielen dieser Treffen und später bei der „Feinabstimmung“ der Palantir-Produkte.

Es sollte daher nicht überraschen, dass es eine Überschneidung zwischen den Produkten von Palantir und der Vision gibt, die Wade und Poindexter für das gescheiterte TIA-Programm hatten. Man kann die offensichtlichen Parallelen zwischen Palantir und TIA erkennen, wenn man untersucht, wie die Vordenker hinter beiden ihre Schlüsselfunktionen beschreiben.

Nehmen Sie zum Beispiel den folgenden Auszug aus Shane Harris‘ Buch „The Watchers: The Rise of America’s Surveillance State“ über die Ansichten von Wade und Poindexter zu den „eingebauten Datenschutzvorkehrungen“ des TIA-Programms:

„Wade gefiel die Idee, aber er hörte etwas noch Faszinierenderes aus Poindexters Gedankengang heraus, ein Konzept, das er seit 9/11 in keiner der technischen Besprechungen, denen er seitdem beigewohnt hatte, gehört hatte: die Worte „Protect Privacy“. Wade dachte, dass die ehrgeizige Informationsarchitektur von Poindexter die erste war, die die Privatsphäre von Grund auf mit einbezog.

Er beschrieb sein Konzept eines Geräts zum Schutz der Privatsphäre, bei dem ein physisches Gerät zwischen die Nutzung und die Daten geschaltet wird, das die Namen und andere identifizierende Informationen von Millionen unschuldiger Menschen in dem ganzen Datenlärm abschirmt. Das TIA-System würde ’selektive Enthüllung‘ anwenden, erklärte Poindexter. Je weiter ein Benutzer in die Daten eindringen wolle, desto mehr äußere Autorität müsse er erlangen.“

Vergleichen Sie TIAs „selektive Enthüllung“ mit dem Verkaufsgespräch, das Karp und Thiel kürzlich der „New York Times“ über Palantirs eigenen angeblichen Schutz der Privatsphäre angeboten haben:

„Karp und Thiel sagen, dass sie schon früh zwei übergreifende Ambitionen für Palantir hatten. Das erste war, eine Software zu entwickeln, die helfen könnte, das Land vor Terrorismus zu schützen. Der zweite war, zu beweisen, dass es eine technologische Lösung für die Herausforderung gab, öffentliche Sicherheit und bürgerliche Freiheiten in Einklang zu bringen – ein ‚hegelscher‘ Anspruch, wie Karp es ausdrückt. Trotz politischer Gegensätze befürchteten beide, dass die persönliche Privatsphäre ein Opfer des Krieges gegen den Terrorismus sein würde …

Zu diesem Zweck wurde die Software von Palantir mit zwei primären Sicherheitsmerkmalen entwickelt: Die Benutzer können nur auf Informationen zugreifen, zu deren Einsichtnahme sie berechtigt sind, und die Software erzeugt einen Prüfpfad, der unter anderem anzeigt, ob jemand versucht hat, sich Material zu beschaffen, das für ihn tabu ist.“

Die von Poindexter und Wade für TIA und die von Karp und Thiel für Palantir vorgetragene Erklärung sind im Wesentlichen analog. In ähnlicher Weise war auch das Konzept des „unveränderlichen Protokolls“ von Palantir, wonach „alles, was ein Benutzer in Palantir tut, einen überprüfbaren Pfad erzeugt“, ein Markenzeichen des von Poindexter und Wade angestrebten TIA-Systems.

Wie in „The Watchers“ erwähnt:

„Poindexter schlug auch ‚einen unveränderlichen Prüfpfad‘ vor, einen Stammdatensatz aller Analysten, die das TIA-System benutzt hatten, welche Daten sie berührt und was sie damit gemacht hatten. Das System sollte darauf trainiert werden, verdächtige Nutzungsmuster zu erkennen. … Poindexter wollte TIA nutzen, um die Beobachter zu beobachten. Dem CIA-Team [einschließlich Alan Wade] gefiel, was sie hörten.“

Die Vorteile einer Umwidmung der „öffentlich-privaten“ TIA in ein vollständig privates Unternehmen, nachdem die TIA öffentlich aufgelöst wurde, liegen auf der Hand. Wenn man beispielsweise bedenkt, dass Palantir im Gegensatz zu einem Regierungsprogramm ein privates Unternehmen ist, profitiert die Art und Weise, wie seine Software von der Regierung und den Firmenkunden genutzt wird, von einer „plausiblen Bestreitbarkeit“ und befreit Palantir und seine Software von Zwängen, die vorhanden wären, wenn es sich an einem öffentlichen Projekt beteiligen würde.

Wie dasselbe Palantir-Profil der „New York Times“ Ende Oktober vermerkte:

„Die Daten, die in verschiedenen Cloud-Diensten oder bei den Kunden gespeichert sind, werden vom Kunden kontrolliert, und Palantir sagt, dass es die Nutzung seiner Produkte nicht überwacht. Auch die Datenschutzkontrollen sind nicht narrensicher; es liegt an den Kunden zu entscheiden, wer was zu sehen bekommt und wie wachsam sie sein wollen.“

Von PROMIS bis Palantir: Aufbau des Panoptikums der öffentlichen Gesundheit

Während Wade am Betrieb der informationstechnologischen Infrastruktur des US-Geheimdienstes und an der Leitung des Aufstiegs von Palantir beteiligt war, war er auch eng in ein anderes Unternehmen namens „Chiliad“ involviert. Chiliad war ein Datenanalyse-Unternehmen, das in den späten 1990er Jahren von Paul McOwen, Christine Maxwell und einer namenlosen dritten Person gegründet wurde. Bloomberg führt jedoch Alan Wade als Mitbegründer von Chiliad auf, was bedeutet, dass Wade als dritter Mitbegründer an der Gründung von Chiliad beteiligt war, während er gleichzeitig einen Spitzenposten bei der CIA bekleidete.

Dies ist vor allem aus zwei Gründen von Bedeutung. Erstens wurde Chiliad zu genau dem Instrument entwickelt, das unmittelbar nach dem 11. September vom US-Geheimdienst nachgefragt wurde. Es war jedoch bequemerweise schon lange im Voraus eingerichtet worden, so dass es dank des fortgeschrittenen Stadiums seines Produkts und der nachrichtendienstlichen Verbindungen seiner Gründer wichtige Aufträge erhalten konnte. Dies, zusammen mit einer glühenden Empfehlung der stark kompromittierten 9/11-Kommission, kam der Software von Chiliad zugute, die den frühen Versionen der Palantir- und PROMIS-Software bemerkenswert ähnlich war. Aufgrund der anhaltenden Rechtsstreitigkeiten im PROMIS-Fall bemühte sich der nationale Sicherheitsstaat, die PROMIS-Software so umzurüsten und zu optimieren, dass er argumentieren konnte, die verwendete Software sei dem ursprünglich gestohlenen Produkt nicht ähnlich, so der eigentliche PROMIS-Entwickler Bill Hamilton von Inslaw Inc.

Zweitens gründete Wade, der zum Zeitpunkt der Gründung von Chiliad bei der CIA beschäftigt war, das Unternehmen zusammen mit Christine Maxwell, der Schwester von Ghislaine Maxwell und Tochter von Robert Maxwell. Vor dem Tod ihres Vaters war Christine Maxwell eng in die US-amerikanische Scheinfirma involviert, die Robert Maxwell benutzt hatte, um Versionen von PROMIS zu verkaufen, die eine Hintertür zu nationalen US-Laboratorien des israelischen Geheimdienstes hatte, was die nationale Sicherheit der USA ernsthaft gefährdete. Die CIA war neben dem israelischen Geheimdienst eng in den PROMIS-Software-Skandal verwickelt. Die Beteiligung sowohl von Wade als auch von Maxwell an der Erstellung von Chiliad und die deutliche Überschneidung der PROMIS- und Chiliad-Software legen daher nahe, dass Chiliad der US-amerikanisch-israelische Nachfolger von PROMIS war. Darüber hinaus deutet Wades Rolle beim Aufstieg von Palantir darauf hin, dass Palantir ein weiterer Nachfolger von PROMIS ist, eine Möglichkeit, die in diesem Artikel ebenfalls bis zu einem gewissen Grad untersucht wird.

Vor allem Palantir begann seinen Aufstieg als die führende Anti-Terrorismus-Software des Westens, gerade als Chiliad sich von diesem Sektor abwandte und einige Jahre später schließlich zusammenbrach. Vor allem in den Jahren vor seiner Schließung hatte Chiliad begonnen, sich auf Daten aus dem Gesundheitswesen zu konzentrieren, ein Schwerpunkt, der 2012 sehr deutlich wurde, als das Unternehmen begann, prominente Führungskräfte aus der Gesundheitsbranche in seinen Vorstand aufzunehmen und sich für die „medizinische Forschung“ zu engagieren.

Nicht lange nach der Schließung von Chiliad wurde Wade, der viele Jahre lang auch dessen Vorstandsvorsitzender gewesen war, in den Vorstand einer britischen Cybersicherheitsfirma namens „Darktrace“ berufen. Wie in diesem Artikel von Johnny Vedmore erwähnt, ist Darktrace das Ergebnis der Zusammenarbeit des britischen Geheimdienstes mit einem Team von KI-Forschern in Cambridge, die die „Singularität“ der KI entwickeln wollten. Dieser Versuch einer „selbstbewussten“ KI wurde in der Folge unter den wachsamen Augen und unter der Leitung des britischen Geheimdienstes zu einer „Cybersicherheits“-Software entwickelt. Die mit dem Geheimdienst verbundene Software von Darktrace betreibt jetzt nicht nur einen großen Teil des britischen Stromnetzes und der Computer von Großunternehmen auf der ganzen Welt, sondern auch die Cybersicherheit für den britischen National Health Service, wodurch dieser Zugang zu den Gesundheitsdaten der Patienten erhält.

Nicht lange, nachdem Darktraces Streifzug in das Gesundheitswesen begann, setzte Palantir seinen eigenen Dreh- und Angelpunkt im Gesundheitswesen, sowohl für den NHS in Großbritannien als auch für den HHS in den USA. Letztere Partnerschaft hat sich im Laufe des letzten Jahres erheblich ausgeweitet, von „HHS Protect“ über die Ermittlung von Kontaktpersonen bis hin zur „Operation Warp Speed“. In der Zwischenzeit sind auch die Verträge von Palantir mit dem US-Militär, das die „Operation Warp Speed“ leitet, im Laufe des letzten Jahres erheblich ausgeweitet worden. Palantirs Expansion in fast alle Regierungsbereiche wird sich fortsetzen, insbesondere durch Präsident Bidens Personalwahl für die Spitze des US-Geheimdienstes – Avril Haines, die Palantir bis zu ihrem Eintritt in die Biden-Kampagne Anfang des Jahres als Beraterin zur Seite stand.

Wie der geplante allsehende TIA-Apparat wird Palantir selbst von der „New York Times“ als „allsehendes Auge“ beschrieben, als Zentrum eines Panoptikums, das unter dem Deckmantel einer „privatwirtschaftlich geführten“ Reaktion auf einen öffentlichen Gesundheitsnotstand exponentiell gewachsen ist. Bei diesem „Panoptikum der öffentlichen Gesundheit“ geht es, wie bei Palantir und seiner Rolle bei Warp Speed deutlich zu sehen ist, darum, die seit langem bestehenden Ziele des nationalen Sicherheitsstaates voranzubringen und unter dem Deckmantel des „Schutzes“ der Bevölkerung und des Kollektivs dieselben Bevölkerungsgruppen ins Visier staatlicher Gewalt zu nehmen. Das Ziel von Palantir ist und war schon immer die Kontrolle von Informationen und Wissen. Palantir wird zum Kernstück eines riesigen Überwachungsunternehmens, das inzwischen weit über die Grenzen der USA hinausreicht.

Die Minderheitengruppen, die Palantir seit langem im Namen des nationalen Sicherheitsstaates ins Visier genommen hat und die sie nun identifizieren und für die Warp Speed-Impfung priorisieren werden, sind seit langem die Gruppen, um die sich die westliche Machtstruktur am meisten Sorgen macht, wenn es darum geht, sich gegen die strukturelle Ungleichheit und die staatliche Gewalt zu erheben, von der sie unverhältnismäßig stark betroffen sind. Es ist daher kein Zufall, dass der nächste Sprung des Überwachungsstaates durch „Pharmakovigilanz“ und militarisierte Aspekte der „Operation Warp Speed“ auf eben diese Gruppen abzielt.

Mit der vom Militär geführten „Operation Warp Speed“ und dem ICE-Partner Palantir, die sich darauf vorbereiten, bestimmte COVID-19-Impfstoffe auf „Minderheits-Zielgruppen“ zuzuschneiden, werden wir als nächstes im dritten und letzten Teil dieser Serie die Personen untersuchen, die einen bestimmten Impfstoff der „Operation Warp Speed“ umgeben. Dieser Impfstoff hat nicht nur eine Vielzahl von Sicherheitsproblemen aufgeworfen, sondern wurde auch von Forschern entwickelt, die enge Beziehungen zur „British Eugenics Society“ unterhalten, die 1989 ihren Namen in „Galton Institute“ änderte.