Bidens Infrastrukturgesetz, das jetzt unterzeichnet wurde, schreibt bis 2026 „Fahrzeug-Abschaltvorrichtungen“ vor – ZeroHedge
„Zur Freude der UN-Ideologen für nachhaltige Entwicklung und der kontrollwütigen Technokraten hat der private Autobesitz in Amerika einen tödlichen Schlag erlitten. In Bidens Infrastrukturgesetz, das soeben unterzeichnet wurde, sind nun ‚Kill Switches‘ für Fahrzeuge bis 2026 vorgeschrieben. Diejenigen, die im Dezember davor gewarnt haben, dass dies in dem Gesetzentwurf enthalten ist, wurden als ‚Verschwörungstheoretiker‘ bezeichnet.“ – Patrick M. Wood
Die Gerüchte, über die wir bereits im Dezember berichteten, haben sich bewahrheitet: Die US-Bundesregierung versucht offenbar, die Autohersteller zum Einbau von Abschaltvorrichtungen in ihren Fahrzeugen zu zwingen, mit denen die Behörden jedes neuere Fahrzeug abschalten können.
Das Gesetz ist Teil des Infrastrukturgesetzes von Präsident Biden, das laut Yahoo kürzlich unterzeichnet wurde. Die staatliche Abschaltvorrichtung wird – wie alle guten Diebstähle der bürgerlichen Freiheiten – als „Sicherheitsmaßnahme“ dargestellt. Das Mandat muss bis 2026 in Kraft gesetzt werden, berichtet Muscle Cars & Trucks.
Wir haben letzten Monat darauf hingewiesen, dass der ehemalige Abgeordnete Bob Barr in einem Artikel für „The Daily Caller“ die im Gesetzentwurf enthaltene Maßnahme als „beunruhigend wenig detailliert“ bezeichnete, außer der Tatsache, dass das vorgeschlagene Gerät „die Leistung eines Kraftfahrzeugführers passiv überwachen muss, um genau zu erkennen, ob der Fahrer möglicherweise beeinträchtigt ist“.
Das ist natürlich Neusprech für eine Art von Gerät, das ständig eingeschaltet ist und Ihr Fahrzeug überwacht – und das wahrscheinlich die Macht hat, Ihr Fahrzeug jederzeit abzuschalten.
„Dies ist eine Katastrophe für den Datenschutz, und die Tatsache, dass die Bestimmung es durch den Kongress geschafft hat, zeigt – wieder einmal – wie wenig sich seine Mitglieder um die Privatsphäre ihrer Wähler kümmern“, schrieb „The Daily Caller“.
Es scheint, dass Sie in Präsident Bidens Zukunft nicht nur nicht mehr für Ihre persönlichen Gesundheitsentscheidungen zuständig sein werden, sondern auch nicht mehr dafür, ob Sie Ihr Auto, das Sie mit Ihrem hart verdienten Geld gekauft haben, starten können, um es irgendwo hinzufahren, wenn Sie dies für richtig halten.
Diese Entscheidung wird nun „in den Händen eines Algorithmus liegen“, so der Bericht. Der Bericht stellt fest, dass ähnliche Überwachungs- und Kontrollgeräte in Konflikt mit der Verfassung stehen, „insbesondere mit dem Recht des 5. Verfassungszusatzes, sich nicht selbst belasten zu müssen, und dem Recht des 6. Verfassungszusatzes, sich seinem Ankläger zu stellen.“
Barr schloss: „Wenn dieses Regulierungsmandat nicht schnell abgeschafft oder durch einen Zusatzartikel entschärft wird, der seine Umsetzung verhindert, wird die Freiheit der offenen Straße, die der individuelle Autobesitz dem amerikanischen Traum gebracht hat, nur eine weitere vage Erinnerung an eine Ära sein, die zukünftige Generationen nicht mehr genießen können.“
