Mai 18, 2022

Die Demokratie ist tot … lang lebe die Demokratie – Iain Davis

Quelle: Democracy Is Dead…Long Live Democracy – OffGuardian

Das Wort „Demokratie“ (demokratia) leitet sich von „demos“ (Volk) und „kratos“ (Macht) ab. Wörtlich übersetzt bedeutet es „Volksmacht“. Es ist das beste Regierungsmodell, das je erdacht wurde. Daher ist es eine Schande, dass kein Mensch auf der Erde in einer Demokratie lebt.

Leider wissen die meisten Menschen nicht, was Demokratie ist. Daher kann man ihnen vorgaukeln, dass die so genannte „repräsentative Demokratie“ eine Demokratie ist. Den Wählern wird gesagt, dass die repräsentative Demokratie es ihnen ermöglicht, eine „demokratische Kontrolle“ auszuüben, und dass dies etwas mit Demokratie zu tun hat. Was für eine Täuschung – und vielleicht eine bewusste.

Die repräsentative Demokratie ist nicht nur antidemokratisch, ihre Grundsätze werden von den Regierungen ohnehin ignoriert. In der Tat gibt es in keinem Land eine Demokratie. Regierungen, die auf der Idee beruhen, dass Vertreter ermächtigt sind, Gesetze zu erlassen, sind keine Demokratien.

In diesem Artikel werden wir die Probleme der repräsentativen Demokratie erörtern und untersuchen, was die bestmögliche Lösung sein könnte: echte Demokratie.

Der Tod der repräsentativen Demokratie

Demokratie hat nichts mit der Wahl von Vertretern zu tun. Der Grund dafür, dass die Bürger nicht von Politikern vertreten werden müssen, ist, dass in einer Demokratie das Volk alle politischen Entscheidungen selbst trifft.

Viele nationale Regierungen geben vor, demokratische Grundsätze zu schätzen. Sie beanspruchen oft das Recht, die Demokratie in ihrem Land zu verteidigen oder die Demokratie in anderen Ländern zu fördern. Keine der Regierungen, die solche Ansprüche stellen, ist demokratisch. Ihre Behauptungen führen oft zu Kriegen.

Wie bereits erwähnt, praktiziert derzeit kein Nationalstaat Demokratie, aber viele von ihnen geben ihren Bürgern eine repräsentative Demokratie vor. In einer Demokratie ist das Volk die Regierung. Es schützt sich selbst vor seinen eigenen potenziellen Fehlern und Exzessen durch die Kontrollmechanismen, die in der Rechtsstaatlichkeit eingebaut sind, die allein vom Volk bestimmt wird.

In einer repräsentativen Demokratie hingegen beansprucht die Regierung die Autorität, das Volk zu „regieren“, und bildet zu diesem Zweck einen autokratischen Staat. Die so genannte repräsentative Regierung „erlaubt“ der Bevölkerung, ihre politischen Führer alle zwei, vier oder fünf Jahre zu wählen.

In den Jahren zwischen den Wahlen üben diese wenigen „Vertreter“ die Exekutivgewalt aus, um über alle anderen zu herrschen. Diese Form der Regierung wird als Oligarchie bezeichnet und ist das Gegenteil einer Demokratie.

Die Oligarchie Großbritanniens

Dennoch wurden die Menschen dazu „erzogen“ zu glauben, dass eine Oligarchie eine Demokratie sei, und sie haben sich an dieses System gewöhnt. Sie glauben, dass die Oligarchie, die sie als ihre „repräsentative Regierung“ bezeichnen, einige Grundprinzipien beachtet, die an und für sich würdig sind. Diese Grundsätze werden oft als demokratische Ideale bezeichnet.

Demokratische Ideale wurden über Tausende von Jahren von politischen Führern, Reformisten und Philosophen geprägt. Der britische Soziologe T. H. Marshall beschrieb die demokratischen Ideale 1949 in seinem Aufsatz „Citizenship and Social Class“. Er bezeichnete sie als ein funktionierendes System von Rechten. Auch wenn demokratische Ideale bei weitem kein adäquater Ersatz für die Demokratie sind, erkannte Marshall, dass sie den Bürgern einer repräsentativen Demokratie zumindest einen gewissen Schutz vor den Launen der Oligarchie bieten, die sie wählen dürfen.

Die demokratischen Ideale umfassen bestimmte Rechte – das Recht auf Gedanken- und Meinungsfreiheit, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung und friedlichen Protest, sowie das Recht auf gleiche Gerechtigkeit und Chancengleichheit vor dem Gesetz. Offensichtlich sind diese Rechte unverzichtbar und unveräußerlich, denn ohne sie kann die repräsentative Demokratie nicht funktionieren.

Oligarchen regieren mit dem Ziel, die Interessen des Establishments zu schützen und zu fördern. Sie werden in hohe politische Positionen gebracht, um sicherzustellen, dass ein Nationalstaat hinter den Kulissen von den reichsten Einzelpersonen und Familien, den multinationalen Unternehmen, die sie besitzen, den Nichtregierungsorganisationen, die sie finanzieren, und den Banken, die sie kontrollieren, regiert wird.

Das Establishment erreicht seine Ziele, indem es seinen Reichtum dazu nutzt, Lobbyarbeit zu betreiben und Politiker, politische Parteien und die politischen Prozesse zu korrumpieren, die zusammengenommen die so genannte Regierung bilden. Sie gehen auch Partnerschaften mit der so genannten „Regierung“ ein. Über die Regierung ermöglichen öffentlich-private Partnerschaften den Mitgliedern des Establishments den direkten Zugang zur Exekutivgewalt, während er allen anderen verwehrt bleibt.

Obwohl es in einer repräsentativen Demokratie angeblich unparteiische Richter und Staatsanwälte gibt, spiegeln ihre Entscheidungen oft kein gutes Urteilsvermögen oder tatsächliche Gerechtigkeit für den einfachen Mann oder die einfache Frau wider. Zwar sind nicht alle Richter korrupt, aber ein Angeklagter braucht in der Regel viel Geld, um einen Prozess zu gewinnen – ein Beweis dafür, dass der Hauptzweck des Justizsystems in einer repräsentativen Demokratie darin besteht, die Autorität des Establishments zu schützen.

Oft ist das Volk Opfer von Gerichtsentscheidungen.

Geschworenenprozesse sind in begrenztem Umfang zulässig, aber der Richter kontrolliert den Prozess und greift in ihn ein, indem er die Geschworenen „instruiert“. Mitglieder des Establishments können den richtigen Richter für den richtigen Fall „ernennen“ und die Gerichte zur Verfolgung von Bürgern nutzen, um andere davor zu warnen, ihre Autorität oder Interessen zu bedrohen.

Obwohl eine repräsentative Demokratie über Gesetzgeber verfügt, gilt ihre „Rechtsstaatlichkeit“ nicht für alle gleichermaßen. „Lex iniusta non est lex“ (ein ungerechtes Gesetz ist kein Gesetz) ist angeblich ein Grundprinzip all dieser „Rechtssysteme“. Daher kann die angebliche Rechtsstaatlichkeit, die von den Regierungen ausgeübt wird, nicht als irgendein Gesetz angesehen werden.

Während einige Proteste von repräsentativen Regierungen erlaubt, ja sogar gefördert werden, gelten andere Proteste nicht nur als inakzeptabel, sondern werden sogar von den Medien des Establishments angegriffen und von ihren „Partnern“ in der Regierung unterdrückt. Darüber hinaus bedienen sich die repräsentativen Regierungen der käuflichen Gerichte, um Protestierende unrechtmäßig zu inhaftieren.

Es ist auch schon vorgekommen, dass prominente Politiker Vollmachten erfunden haben, um das Vermögen von Demonstranten unrechtmäßig zu beschlagnahmen.

Repräsentative Regierungen scheren sich nicht im Geringsten um das Recht auf freie Meinungsäußerung. Wenn ein Medienunternehmen nicht über die genehmigten Nachrichten berichtet, wird es verboten oder auf andere Weise zensiert, bis hin zum Entzug der Sendelizenz. Repräsentative Regierungen arbeiten routinemäßig mit ihren Partnern im Establishment zusammen, um die freie Meinungsäußerung aktiv zu unterdrücken.

Das Parlament des Vereinigten Königreichs stellt fest, dass für das Bestehen seines Systems der repräsentativen Demokratie bestimmte Freiheiten aufrechterhalten werden müssen:

Die Vereinigungsfreiheit und die freie Meinungsäußerung sind stark geschützte Rechte. Wir erwarten zu Recht, dass die Menschen in der Lage sind, Dinge zu sagen, die herausfordern oder sogar schockieren, und dass sie sich organisieren, Kampagnen durchführen und Lobbyarbeit betreiben können. Die Demokratie [gemeint ist die repräsentative Demokratie] würde ohne diese Rechte nicht funktionieren.

Eine solche Sprache stellt die Befürworter repräsentativer Demokratien vor ein Dilemma, denn genau die Oligarchen, die sie gewählt haben und verteidigen, respektieren in Wirklichkeit keine dieser Freiheiten oder angeblichen Rechte. Ohne jeglichen Versuch, demokratische Ideale aufrechtzuerhalten, ist die repräsentative Demokratie also per Definition ein Ding der Unmöglichkeit.

Wir brauchen eine Lösung, und die Demokratie bietet eine solche.

Unveräußerliche Rechte vs. Menschenrechte

Die Demokratie beruht auf unveräußerlichen Rechten, nicht auf dem politischen Konstrukt der „Menschenrechte“, die die repräsentativen Demokratien ihren Bürgern zu gewähren vorgeben.

Unveräußerliche Rechte werden durch nichts anderes als das Naturrecht „qualifiziert“. Sie werden nicht von der Regierung gewährt.

Unveräußerliche Rechte sind selbstbegrenzend, da sie von jedem Menschen verlangen, die unveräußerlichen Rechte aller anderen Menschen zu achten, zu ehren und zu schützen – und niemals zu verletzen. Sie gehen einer echten Demokratie voraus, anstatt aus ihr hervorzugehen. Regieren kann man nur, wenn die Menschen ihre unveräußerlichen Rechte ausüben.

Die britische Oligarchie selbst erklärt, warum die Verirrung der repräsentativen Demokratie nicht im Entferntesten einer Demokratie ähnelt:

Umgekehrt ist die Demokratie [sprich: repräsentative Demokratie] zusammen mit der Rechtsstaatlichkeit selbst eine Voraussetzung für funktionierende Menschenrechte. Nur wenige Rechte sind absolut; viele sind eingeschränkt oder qualifiziert. Manchmal erfordert ein bestimmter Kontext, dass verschiedene Rechte gegeneinander abgewogen werden. [Hervorhebung hinzugefügt]. Diese Beschreibung stellt eine Umkehrung der wahren Natur der Rechte dar. Unveräußerliche Rechte gelten für alle gleichermaßen, ohne Ausnahme. Niemand kann Rechte hinzufügen oder mehr Rechte haben als ein anderer, noch kann jemand Rechte abziehen oder weniger Rechte haben als ein anderer.

Kein Mensch hat das Vorrecht, die Rechte eines anderen Menschen zu definieren oder zu „qualifizieren“, auch wenn er behauptet, dass sein so genanntes „Recht“ dies erlaubt. Die Definition und Einschränkung von Rechten ist keine Aufgabe der demokratischen Staatsführung. Es ist lediglich ein ungerechtfertigter Rechtsanspruch, den autoritäre repräsentative Regierungen erheben. In Wirklichkeit gibt es keine zusätzlichen Rechte. Der Glaube, dass sie existierten, ist eine ungeheuerliche Täuschung.

Indem sie das nicht vorhandene Recht beanspruchen, „funktionierende Menschenrechte“ zu schaffen oder einzuschränken, maßen sich die repräsentativen Oligarchien die Autorität an, diese „Rechte“ zuzulassen oder zu verweigern. Man könnte also sagen, dass Menschenrechte keine Rechte sind, sondern vielmehr staatliche Erlaubnisse.

Repräsentative Demokratien wie das britische Parlament behaupten, sie seien „souverän“. Sie wollen ihre Wähler glauben machen, dass sie ein weiteres – wenn auch unmögliches – Recht besitzen, die oberste Rechtsinstanz zu sein.

Dies ist eine antidemokratische Machtübernahme, die auf einer weiteren Lüge beruht. Nein, in einer Demokratie sind nicht die Institutionen der Regierung souverän, sondern das Volk.

Wir müssen uns nicht mit der Tyrannei der repräsentativen Demokratien oder der Regierungen, die sie betreiben, abfinden. Es gibt ein besseres politisches System, die Demokratie. Lassen Sie uns letzteres genauer untersuchen.

Was ist Demokratie?

Die Demokratie ist ein politisches System, das im antiken Griechenland erstmals von Kleisthenes (ca. 570-500 v. Chr.) formell eingeführt wurde. Nach dem Sturz des letzten Tyrannen von Athen (Hippias) um 508 v. Chr. leitete Kleisthenes die politischen und rechtlichen Reformen, mit denen die hellenische Athener Verfassung geschaffen wurde.

Kleisthenes führte die „Sortierung“ ein, d. h. die zufällige Auswahl von Bürgern, deren Namen durch das Los gezogen wurden. Im Rahmen seiner Reformen schlug die Boule Gesetze vor, und die Ecclesia (Versammlung) debattierte die vorgeschlagenen Gesetze und stimmte über deren Umsetzung ab. Die bürgerlichen Mitglieder der Boule und der Ecclesia wurden durch das Los bestimmt.

Kleisthenes

Sobald ihre Arbeit getan war, wurden die Boule und die Ecclesia aufgelöst. Die Menschen kehrten in ihr Alltagsleben zurück. Wenn die Boule und die Ecclesia das nächste Mal gebraucht wurden, wurde erneut eine Auswahl getroffen und eine andere Gruppe von Personen ausgewählt.

Durch Sortierung wurden auch die Geschworenen gebildet, deren bürgerliche Mitglieder in den Dikasteria (Gerichten) saßen.

Die Geschworenen in der Dikasteria vertraten das höchste Recht des Landes. Sie konnten die Erlasse der Ecclesia aufheben. Dieses politische System ermöglichte es dem Volk, sowohl Gesetze (Statutenrecht) als auch aus Präzedenzfällen abgeleitetes Recht (Fallrecht) zu schaffen.

Das antike Griechenland war keine egalitäre Gesellschaft im modernen Sinne. Zum Beispiel war die volle Staatsbürgerschaft auf männliche, nicht versklavte athenische Landbesitzer beschränkt. Diese Bürger, die durch Auslese ausgewählt wurden, nahmen regelmäßig an der Ecclesia (Versammlung) auf dem Berg Phynx teil. Dieser Marktplatz der Ideen und anderer ziviler Aktivitäten wurde Agora genannt.

Gesetzesentwürfe wurden der Ecclesia von der Boule vorgelegt. Die versammelte Versammlung (Ecclesia) stimmte dann über die Annahme oder Ablehnung der Gesetzesvorlagen ab oder schlug Änderungen vor. Wurde eine Änderung vorgeschlagen, wurde der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an die Boule zurückverwiesen.

Entscheidend ist, dass Kleisthenes die Dikasteria (die Gerichtshöfe) ermächtigte, jedes Gesetz aufzuheben, das sich in einem Schwurgerichtsverfahren als ungerecht erwies. Es gab keine Richter. Magistrate waren lediglich Verwalter des Gerichts. Wurde der Angeklagte für schuldig befunden, wurden sowohl das Urteil als auch die Art der Strafe von den Geschworenen festgelegt.

Wenn die vollständige Anwendung des Gesetzes (einschließlich der Rechtsvorschriften) nicht der Gerechtigkeit diente, konnten die Geschworenen das Urteil aufheben. Der Angeklagte konnte zwar technisch gesehen gegen das Gesetz verstoßen, aber dennoch für nicht schuldig befunden werden, wenn die Geschworenen der Ansicht waren, dass der Angeklagte ehrenhaft gehandelt hatte, ohne die Absicht, Schaden zu verursachen (mens rea).

In einem solchen Fall würde nicht der Angeklagte, sondern das Gesetz für schuldig befunden. Alle fehlerhaften Gesetze würden aus den Gesetzesbüchern gestrichen, und die Boule müsste das Gesetz im Lichte des Urteils der Dikasteria ändern oder abschaffen.

Aristoteles sollte später die athenische Verfassung beschreiben. Als 1870 die Teilaufzeichnungen von Aristoteles‘ Schriften entdeckt wurden, fehlten leider seine Erläuterungen zu vielen der wichtigsten Reformen des Kleisthenes.

Richter James Wilson, einer der Gründerväter der US-Verfassung, wies auf den wahren Zweck der athenischen Verfassung hin:

In Athen waren alle Bürger gleichermaßen berechtigt, an der öffentlichen Versammlung und an den Gerichten teilzunehmen, sei es in Zivil- oder Strafsachen. Sie [die Geschworenen] waren der Freiheit förderlich, weil sie nicht durch Intrigen beeinflusst werden konnten. In jeder einzelnen Sache wurden die Geschworenen neu gewählt und vereidigt […] Niemand konnte sich unter sie mischen, sie bestechen oder ihre Entscheidungen beeinflussen. Sie waren ein wichtiges Gremium von Männern, mit großen Befugnissen ausgestattet, Förderer der Freiheit und Feinde der Tyrannei.

Wilson fügte eine Darstellung hinzu, wie dieses System die Bürger befähigte. Jeder Bürger, so schrieb er, habe den gleichen Anteil an der politischen Macht, denn jeder sei ausgestattet mit …

[…] der richterlichen Gewalt, als Geschworener im Geschworenenprozess zu dienen, in dem Gesetze und Maßnahmen, die von gesetzgebenden Mehrheiten in der Versammlung verabschiedet wurden, beurteilt, aufgehoben und für nichtig erklärt werden konnten, wann immer dies von den Geschworenen als notwendig erachtet wurde, um der Gerechtigkeit, der Freiheit und den Interessen des Volkes zu dienen. […] Die Geschworenen müssen ihre Pflicht tun, und zwar ihre ganze Pflicht: Sie müssen sowohl über das Recht als auch über die Tatsache entscheiden.

Kleisthenes schuf ein Regierungssystem, in dem die Rechtsordnung durch eine Volksabstimmung geschaffen wurde. Eine separate Versammlung von Bürgern würde dann das Gesetz durch den Mechanismus der Geschworenenprozesse anwenden.

Die zufällig ausgewählten Geschworenen des Volkes waren das oberste Gesetz des Landes. Das Volk war souverän. Dieses politische System, das Regieren durch Geschworenengerichte, wurde demokratia (Demokratie) genannt.

Wen repräsentieren sie wirklich?

Die Auswirkungen einer modernen Demokratie

Da die Demokratie sicherstellt, dass eine Regierung von der Bürgerschaft geführt wird, dient sie natürlich dem Willen aller Bürger. Durch das System der Wahl werden nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger kurzzeitig mit einer gewissen Gesetzgebungsbefugnis ausgestattet. Dann machen sie Platz für die nächste Runde der Wahl. Alle neuen Gesetze werden von den Geschworenen geprüft. Wird ein Gesetz für unzureichend befunden, kann es durch eine Volksabstimmung für ungültig erklärt werden.

Infolgedessen hat keine Regierung Autorität über das Volk. Es gibt keine Institution, die in der Lage wäre, ungerecht zu regieren. Die Regierung ist lediglich der Apparat, mit dem das Volk seine Angelegenheiten verwaltet und alle anfallenden Probleme angeht. Demokratie ist die Rechtsstaatlichkeit ohne Herrscher.

Bürgerinnen und Bürger, die in einer Demokratie leben, können ihre Verantwortung für die Entscheidungsfindung nicht auf jemand anderen abwälzen. Jeder Bürger ist gleichermaßen verantwortlich für jede Entscheidung und für das Verhalten der Gesellschaft als Ganzes. Demokratie ist wirklich eine Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk. Sie definiert neu, was wir unter dem Wort „Regierung“ verstehen.

Die Staatsbediensteten, wie Polizei, Richter und andere Beamte, setzen den Willen des Volkes um und dienen ihm. Der Wille des Volkes wird ständig geprüft und, wenn die Umstände es erfordern, paßt sich an.

Eine demokratische Gesellschaft erfordert die aktive und ständige Beteiligung jedes einzelnen Bürgers. Jeder Bürger kann jederzeit aufgerufen werden, seinen Platz im Boule, in der Ecclesia oder in einer Jury in der Dikasteria einzunehmen. Die Bürger sind ständig in den Regierungsprozess eingebunden, sowohl auf nationaler als auch auf lokaler Ebene. Alle Bürger in einer Demokratie haben die Pflicht, sich zu informieren und sich aktiv für Gerechtigkeit einzusetzen.

Folglich besteht in einer Demokratie das vorrangige Ziel der Bildung darin, die Fähigkeit zum kritischen Denken zu entwickeln. Die Demokratie verlangt, dass jeder erwachsene Bürger – zu den heutigen Bürgern gehören auch Frauen und sie sind nicht unbedingt Grundbesitzer – bereit ist, seinen feierlichen Eid zu leisten, die Gerechtigkeit zu schützen und ihr zu dienen. Alle demokratischen Menschen müssen sich darauf vorbereiten, die Rechtsstaatlichkeit zu praktizieren.

Da die Demokratie allen Bürgern die Pflicht auferlegt, kritische Denker zu sein, die in der Lage sind, potenziell komplexe Sachverhalte zu verstehen, Beweise zu prüfen und mit Augenmaß zu handeln, gibt es die von den Nachrichtenmedien verbreitete Propaganda kaum noch. Es gibt einfach keinen Markt für sie.

Zugegeben, einige Bürger würden sich in einer Demokratie immer noch zu Interessengruppen zusammenschließen und versuchen, die öffentliche Meinung durch Propaganda zu beeinflussen, aber die Mehrheit der Menschen, die in kritischem Denken geschult ist, würde sich von solchen Täuschungen nicht so leicht täuschen lassen. Die Wahrscheinlichkeit, dass politische Entscheidungen durch Propaganda beeinflusst werden, wird durch das Wahlrecht erheblich verringert.

Die wichtigste Aufgabe einer demokratischen Gesellschaft ist die Rechtsprechung. Dies erfordert ein umfassendes Gerichtssystem (Dikasterien). Das Netz der Dikasterien muss so finanziert werden, dass der Zugang zur Justiz für alle frei ist, wenn sie ihn brauchen. Andernfalls würde der Reichtum weiterhin den Zugang zum Recht bestimmen. Gekauftes Recht ist kein Recht und darf in einer Demokratie nicht vorkommen.

Die Demokratie dezentralisiert die Macht auf den Einzelnen. Sie erfordert auch eine Dezentralisierung der Regierungsinstitutionen (Regierung). Kein einziges Gericht (Dikasteria) hat Vorrang. Eine Entscheidung, die in einem Bezirk oder einer Stadt getroffen wird, um ein nationales Gesetz außer Kraft zu setzen, hat die gleiche Autorität wie eine Entscheidung, die in der nationalen Hauptstadt getroffen wird.

Um die Demokratie in großem Maßstab zu verwirklichen und einer Bevölkerung von mehreren Millionen Menschen zu dienen, könnten eine nationale Boule, eine Ecclesia und eine Dikasteria eingerichtet werden, um das Primärrecht zu erlassen, das die Rechtsstaatlichkeit prägt. Die dezentralisierten Behörden der einzelnen lokalen Boule, Ecclesia und Dikasteria müssten sich an diesen landesweiten Rechtsrahmen halten.

Jede lokale Boule und Ecclesia wäre frei, lokale Gesetze zu erlassen, die den lokalen Bedürfnissen entsprechen, vorausgesetzt, dass ihre Gesetzgebung nicht gegen die nationale Rechtsstaatlichkeit verstößt. Auch diese lokalen Entscheidungen würden von der lokalen Dikasteria ständig kontrolliert und überprüft werden. Ein lokaler Aufhebungsbeschluss kann sich nur auf die lokale Gesetzgebung auswirken und die lokale Boule dazu zwingen, eine Entscheidung zu überdenken.

In einem solchen System muss die übergreifende Rechtsregel gerecht sein und für alle gleichermaßen gelten. Ohne Gerechtigkeit wäre es für die nationale Boule praktisch unmöglich zu funktionieren.

Die primäre Gesetzgebung muss für alle Bürger akzeptabel sein, unabhängig von ihrem sozialen Status. Die Gesetzgebung auf nationaler Ebene muss sich daher auf die Festlegung von Rechtsgrundsätzen beschränken und darf keine spezifischen Gesetze schaffen, die die gesamte Bevölkerung regeln. Sowohl der Umfang als auch das Ausmaß der Gesetzgebung und Regulierung ist in einer Demokratie im Vergleich zu einer repräsentativen Demokratie oder einer anderen „Regierungsform“ verschwindend gering.

In der Dikasteria ist die Frage von Schuld oder Unschuld das einzige Kriterium für die Gerechtigkeit. Schuld wird nur dann festgestellt, wenn das Verbrechen gegen die Grundsätze des Naturrechts verstößt. Hat der Angeklagte in der Absicht gehandelt, Schaden zu verursachen? Oder hat der Angeklagte fahrlässig gehandelt und dadurch einen Schaden verursacht? Das Urteil in einem Fall darf nicht gegen das Naturrecht verstoßen. Ist dies der Fall, wird es für nichtig erklärt.

In einer Demokratie verfügen alle Bürger von Geburt an über unveränderliche, unveräußerliche Rechte. Es steht ihnen frei, diese unveräußerlichen Rechte in ehrbarer Weise auszuüben – im Einklang mit dem Naturrecht. Verursachen sie Schaden oder Verluste und verletzen sie damit die unveräußerlichen Rechte eines anderen Bürgers, so werden sie in der Dikasteria verurteilt.

Die Anwendung der Sortierung (die zufällige Auswahl der Bürger) und die zeitlich begrenzte Entscheidungsbefugnis jedes Bürgers gewährleisten, dass sich keine politischen Fraktionen bilden können. Kein Bündnis, kein Versuch, persönliche Interessen durchzusetzen, kann die Regierung in einer Demokratie beeinflussen.

In jedem Fall wäre es sinnlos, dies zu versuchen. Ungerechte Gesetze und Präzedenzfälle, die im Nachhinein als ungerecht empfunden werden, würden durch die oberste Rechtsinstanz, die von den Geschworenen in den Dikasterien im ganzen Land ausgeübt wird, für nichtig erklärt.

Politiker und politische Parteien würden in einer Demokratie keinen Zweck erfüllen. Eine wirklich demokratische Regierung wird nicht von einer Person oder Partei geführt. Demokratische Entscheidungen können nicht von irgendeiner Machtbasis angeordnet oder kontrolliert werden.

In einer Demokratie ist es den Bürgern nicht untersagt, sich für Veränderungen einzusetzen. Im Gegenteil, es steht den Menschen frei, Petitionen an ihre lokalen oder nationalen Boule zu richten. Eine demokratische Gesellschaft wird von neuen Ideen geprägt und reagiert bei Bedarf auf Krisen.

Auch wenn es keine Politiker gibt, können sich die Menschen in einer Demokratie immer noch dafür entscheiden, führenden Aktivisten, geschickten Rednern oder sachkundigen Führern zu folgen. Was sie nicht tun können, ist, die kollektive Macht, die ihnen ihre Vereinigung verleiht, auszunutzen oder erfolgreich zu versuchen, den Gesetzgebungsprozess zu erzwingen oder zu korrumpieren. Das Wahlrecht schließt diese Möglichkeit aus.

Die Demokratie beseitigt die politische Macht. Sie wäre praktisch unbestechlich.

Demokratische Regulierung

Die Sekundärgesetzgebung, d.h. die Übertragung politischer Befugnisse auf Personen, die durch die Primärgesetzgebung ermächtigt wurden, ist in einer Demokratie nicht möglich. Eine demokratische Exekutivgewalt gibt es nicht.

In einem Rechtsstaat sind alle gleich, und keine Person, Gruppe oder Organisation kann mit Rechten ausgestattet werden, die es nicht gibt. Das gilt auch für das behauptete Recht, autokratische Regelungen zu treffen.

Das bedeutet nicht, dass es in einer Demokratie keine Regelungen geben kann. Die Ecclesia kann zum Beispiel Vorschriften über die Sicherheit von Lebensmitteln oder Medikamenten erlassen. Dies dient dem Schutz der Gesundheit der Bürger und deckt sich mit dem Naturrecht. Der demokratische Rechtsstaat schreibt vor, dass diese Vorschriften die unveräußerlichen Rechte von niemandem verletzen und keinen Schaden oder Verlust verursachen dürfen.

Wenn eine Regelung einige Erzeuger und Hersteller in unfairer Weise benachteiligt, während sie anderen einen Marktvorteil verschafft, könnte sie einen potenziellen Schaden oder Verlust verursachen. Den Betroffenen stünde es frei, die Dikasteria anzurufen, die dann über die Rechtmäßigkeit der Verordnung entscheiden würde.

In jeder Demokratie ist es Sache des Volkes zu entscheiden, wie das richtige Gleichgewicht gefunden werden kann. Die kommerziellen Interessen von Landwirten, Einzelhändlern und Pharmakonzernen werden zum Beispiel gegen die Notwendigkeit abgewogen, das unveräußerliche Recht aller Menschen auf ein gesundes Leben zu wahren. Letztendlich mag dies die kommerziellen Interessen einiger benachteiligen, aber niemand hat das unveräußerliche Recht, Profit zu machen, indem er andere vergiftet.

In einer Demokratie kann eine Marktregulierung niemals ungerechterweise Schaden oder Verluste für einige verursachen, nur um die Interessen anderer zu schützen. Jede derartige Regulierung würde in einer Dikasteria schnell beseitigt werden.

Die Demokratie eignet sich gut für das Funktionieren eines wirklich freien Marktes – etwas, das, wie die Demokratie, derzeit nicht existiert. Freie Märkte schaffen Ordnung ohne Planung.

Es gibt kein unveräußerliches Recht auf Wohlstand in einem freien Markt. Einige werden in einem freien Markt erfolgreicher sein als andere. Die Demokratie hindert niemanden daran, Reichtum anzuhäufen, noch schützt sie andere davor, in Armut zu geraten. Allerdings schließt die Demokratie die Möglichkeit aus, dass Reichtum die Gerechtigkeit oder die Entscheidungen der Regierung beeinflussen kann.

Die derzeitige repräsentative Oligarchie ermöglicht es den Reichen und Mächtigen, Gesetze und Vorschriften zu beeinflussen, um ihre Interessen zu schützen und den Marktzugang anderer zu beschränken. In einer Demokratie wäre ihnen dies nicht möglich. Die Regulierung der Märkte ist in einer Demokratie minimal. Es können keine Gruppen gebildet werden, die als Regulierungsbehörden fungieren und möglicherweise vertraute Beziehungen zu Unternehmen aufbauen. Stattdessen werden Regulierungen in einer demokratischen Gesellschaft durch ein einziges Verfahren vorgenommen: die Menschen, die die Rechtsstaatlichkeit verwalten.

In der Demokratie kann sich ein echter freier Markt entfalten und die Innovation gedeihen. In einem solchen System gibt es keine zentrale Kontrolle der Branchen – Gesundheitswesen, Ingenieurwesen, Technologie, Landwirtschaft – oder der Wissenschaft oder der Hochschulen. Die Orthodoxie würde der Vergangenheit angehören.

Die Demokratie würde nicht zwangsläufig verhindern, dass ein Unternehmen als Einzelperson rechtlich anerkannt wird. Aber genau so würde ein Unternehmen behandelt werden – als individuelle Einheit, mit nicht mehr und nicht weniger Rechten als ein einzelner Mensch. Die Gründung einer Gesellschaft würde ihr keine zusätzlichen, unveräußerlichen Rechte verleihen. Somit könnten weder Geld noch Verbindungen die Justiz oder die Regierung beeinflussen. Es gäbe keine Politiker oder Regulierungsbehörden, mit denen man in Verbindung treten könnte – also gäbe es auch niemanden, der korrupt wäre!

In der Tat können korrupte Gesetze oder Vorschriften in einer Demokratie nicht überleben. Wenn die Ecclesia beispielsweise ein Gesetz erlassen würde, das Ärzten oder Wissenschaftlern die Erforschung von Krebsbehandlungen verbietet, nur um die Profite von Pharmaunternehmen zu schützen, würde dieses Gesetz in einer Dikasteria mit Sicherheit aufgehoben werden.

Der gleichberechtigte Zugang zum Recht ist das Kernziel einer echten „demokratischen Regierung“. Folglich gibt es kein finanzielles Hindernis für jeden einzelnen Bürger, einen Fall gegen eine „Person“ eines Unternehmens vorzubringen. Ein Mensch, der in der Dikasteria vor Gericht steht, hätte genau den gleichen Zugang zur Justiz wie ein wohlhabendes Unternehmen.

Schlussfolgerung?

Wir stehen vor einer Wahl. Es ist klar, dass die repräsentative Demokratie dem Volk nicht dient. Im Gegenteil, sie ist ein oligarchisches System, das die Menschen unterdrückt. Selbst nach den Grundsätzen ihrer eigenen autoritären Doktrin praktizieren die so genannten repräsentativen Regierungen nicht mehr, was sie predigen, wenn sie es überhaupt jemals getan haben. Die repräsentative Demokratie, wie sie die Mehrheit von uns versteht, ist mit Sicherheit tot.

Womit werden wir sie also ersetzen?

Es liegt auf der Hand, was die globalistischen Oligarchen mit uns vorhaben. Sie stellen sich ein globales Regierungssystem vor, das als Technokratie funktioniert, angetrieben durch die vierte industrielle Revolution, einen großen Reset, eine digitale Zentralbankwährung und andere zentralisierte, digitale Formen der Kontrolle der Massen. Mit anderen Worten: Die heutige Oligarchie bewegt sich offen und schnell auf einen extremen Neo-Feudalismus zu, mit der ausdrücklichen Absicht, die Menschheit zu versklaven.

Wir müssen uns diesem technokratischen Albtraum durch massenhafte Nichtbefolgung widersetzen. Darüber hinaus müssen wir jeden Tag individuell Maßnahmen ergreifen, um uns in Richtung Dezentralisierung und Freiheit und weg von der zentralisierten Tyrannei zu bewegen. Es hat jedoch wenig Sinn, das eine oder andere politische System zu bekämpfen, wenn wir nichts Besseres an seiner Stelle anzubieten haben.

Wenn wir uns also gegen die Sklaverei wehren wollen, müssen wir für etwas eintreten, das die Sklaverei besiegt. Warum nicht für das Naturrecht und die Rechtsstaatlichkeit durch ein Schwurgerichtsverfahren?

Warum nicht Demokratie?

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