Diese Woche im neuen Normal, Teil 62 – OffGuardian
Quelle: This Week in the New Normal #62 – OffGuardian
1. Irlands Angriff auf die freie Rede
Im November letzten Jahres wurde dem irischen Parlament (Oireachtas) der Gesetzentwurf gegen Aufstachelung zu Gewalt oder Hass und Hassdelikten vorgelegt. Unter anderem wurde der Gesetzentwurf, um …
den Straftatbestand der Billigung, Leugnung oder groben Verharmlosung von Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verbrechen gegen den Frieden einzuführen.
Andere Straftaten im Rahmen des Gesetzes sind [Hervorhebung hinzugefügt]:
Besitz von Material, das geeignet ist, zu Gewalt oder Hass gegen Personen aufgrund ihrer geschützten Merkmale anzustiften.
„Leugnen oder verharmlosen“ und „zum Hass aufstacheln“ sind die Formulierungen, die jeden aufhorchen lassen sollten. Gefährlich vage politische Formulierungen.
Außerdem müssen Sie, wenn Sie Material besitzen, das „zum Hass aufstacheln kann“, nachweisen, dass Sie es nicht zu diesem Zweck verwenden wollten, oder Sie werden als schuldig angesehen.
Wird in einem Verfahren wegen einer Straftat auf der Grundlage dieses Abschnitts nachgewiesen, dass die beschuldigte Person im Besitz von Material im Sinne von Absatz (1) war, und kann davon ausgegangen werden, dass das Material nicht für den persönlichen Gebrauch der Person bestimmt war, so wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, dass die Person entgegen Absatz (1) im Besitz des Materials war.
Die Unschuldsvermutung, die das Fundament eines jeden fairen Rechtssystems ist, wird ausgehebelt.
Der Grund, warum dieser Gesetzesentwurf gerade in den Nachrichten ist, liegt darin, dass die irischen Abgeordneten in der vergangenen Woche einen Änderungsantrag eingebracht haben, um den Schutz der freien Meinungsäußerung, der in der UN-Menschenrechtskonvention garantiert wird, mit aufzunehmen. Dieser Änderungsantrag wurde abgelehnt, so dass der Schutz der freien Meinungsäußerung in dem Gesetzentwurf nicht enthalten sein wird.
2. Plündern für einen bestimmten Zweck?
Einige von Ihnen haben vielleicht das aktuelle Trendthema in den sozialen Medien verfolgt: Ladendiebstahl. Einzeln oder in Gruppen werden überall in den USA Geschäfte wie Walmart oder Target ausgeraubt und die Aufnahmen auf Twitter geteilt.
Ich habe mich gefragt, wo genau das hinführt – aber jetzt ist es vielleicht klar geworden. Dies ist ein Video aus einer Target-Filiale in San Francisco:
3. Wir trinken ein Bier und schwören, dass wir dem König treu sind.
Ich weiß, dass die meisten von Ihnen vorhaben, sich die Krönung am nächsten Wochenende anzusehen. Wahrscheinlich unter einem wasserfesten Union-Jack-Wimpel auf Ihrem örtlichen Straßenfest, während Sie Kuchen in Form eines Corgis essen.
Das sind alles ganz normale Dinge, die funktionierende Erwachsene tun würden, und keineswegs eine erzwungene und eher gruselige Übung, um einen „Nationalgeist“ zu schaffen.
Wie dem auch sei, während Sie gebannt zusehen und den Corgi-Kuchen naschen, denken Sie daran, dem König den Treueeid zu schwören, wenn Sie dazu aufgefordert werden.
Ja, irgendwann während der Zeremonie werden die Zuschauer zu Hause aufgefordert, diese Worte zu wiederholen …
Ich schwöre, dass ich Eurer Majestät und Euren Erben und Nachfolgern nach dem Gesetz die Treue halten werde – so wahr mir Gott helfe.
Was wir natürlich alle tun werden. Natürlich. Ehrlich. (Und Hut ab vor jedem Kind der 80er oder 90er Jahre, das die eher obskure Anspielung in der Überschrift erkannt hat).
BONUS: Geschichtsrevisionismus der Woche
Für viele Kanadier dürfte es eine Neuigkeit sein, dass ihr Premierminister in dieser Woche behauptete, er habe die Menschen nie gezwungen, sich gegen Covid „impfen“ zu lassen. Bei einer Podiumsdiskussion an der Universität von Ottawa behauptete Trudeau:
Ich habe niemanden gezwungen, sich impfen zu lassen, aber ich habe dafür gesorgt, dass alle Anreize und Schutzmaßnahmen vorhanden waren, um die Kanadier zu einer Impfung zu bewegen. Und genau das haben sie getan.
Hmmmm …
Es ist nicht alles schlecht …
Die „gute Nachricht“ in dieser Woche hat die Form eines Gedichts, das in unseren Kommentaren gepostet wurde und das uns sehr gefallen hat:
You’re like a scorpion, my brother,
you live in cowardly darkness like a scorpion.
You’re like a sparrow, my brother, always in a sparrow’s flutter.
You’re like a clam, my brother, closed like a clam, content,
And you’re frightening, my brother, like the mouth of an extinct volcano.
Not one, not five– unfortunately, you number millions.
You’re like a sheep, my brother: when the cloaked drover raises his stick,
you quickly join the flock and run, almost proudly, to the slaughterhouse.
I mean you’re strangest creature on earth–
even stranger than the fish that couldn’t see the ocean for the water.
And the oppression in this world is thanks to you.
And if we’re hungry, tired, covered with blood, and still being crushed like grapes for our wine, the fault is yours–
I can hardly bring myself to say it,
but most of the fault, my dear brother, is yours.
Nazim Hikmet
Und in anderen kulturell oder spirituell erbaulichen „Nachrichten“ ist dies zu lesen:
Alles in allem eine ziemlich hektische Woche für die neue Normalität, und wir haben noch nicht einmal die australischen Armchips oder „neue Forschungsergebnisse“ erwähnt, die besagen, dass der Verzehr von Insektenchitin gut für die Darmgesundheit ist.
