Gesetz in Australien ermächtigt Beamte, zur Verabreichung des Impfstoffs zwangsweise Unterwäsche zu entfernen | News | LifeSite
Die Strafverfolgungsbehörden haben die gesetzliche Befugnis, alles (einschließlich Unterwäsche), was die betreffende Person trägt, zu entfernen, wenn sie festgestellt haben, dass diese Person geimpft werden muss.
Westaustralien, 24. September 2020 (LifeSiteNews) – Der Bundesstaat Westaustralien hat Gesetze erlassen, die es Polizeibeamten oder anderen „bevollmächtigten Beamten“ erlauben, Personen festzuhalten und, falls dies für notwendig erachtet wird, zwangsweise ihre Unterwäsche auszuziehen, um einen Impfstoff zu verabreichen.
LifeSiteNews wurde vor kurzem auf die Gesetzgebung aufmerksam und steht in Verbindung mit einer Reihe von Einwohnern Westaustraliens, die bis vor kurzem nichts von den außerordentlichen Befugnissen wussten, die der Regierung durch die Gesetze der Bundesstaaten eingeräumt wurden.
Die so genannte „angemessene Gewalt“ schließt folgende Befugnisse mit ein:
„(a) die Person, auf die sich die Anweisung bezieht (die relevante Person), festzunehmen und festzuhalten und die relevante Person an einen Ort zu bringen, an dem sie sich einer medizinischen Beobachtung, Untersuchung oder Behandlung unterziehen oder sich gemäß der Anweisung impfen lassen muss; und
(b) die relevante Person an dem Ort festzuhalten, an dem sie sich einer ärztlichen Beobachtung, Untersuchung oder Behandlung unterziehen muss oder gemäß der Anweisung geimpft werden muss; und
(c) die relevante Person zurückzuhalten –
- um die Durchführung einer medizinischen Beobachtung, Untersuchung oder Behandlung zu ermöglichen; oder
- damit die betreffende Person geimpft werden kann;
(d) alles (einschließlich Unterwäsche) zu entfernen, was die relevante Person trägt, wenn –
- die Entfernung des Gegenstands vernünftigerweise notwendig ist, um eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung oder gegebenenfalls eine Impfung der Person zu ermöglichen; und
- der betreffenden Person eine angemessene Gelegenheit gegeben wird, die Sache selbst zu entfernen, und sie dies ablehnt oder unterlässt.„
Auf der Website der westaustralischen Regierung, die „Original Acts as passed“ für die westaustralische Gesetzgebung anzeigt, ist der Text im ursprünglichen Public Health Act von 2016 enthalten. Eine aktualisierte Fassung des Gesetzes mit Stand vom 12. September 2020 ist ebenfalls auf der Website der Regierung verfügbar und enthält denselben Text.
Im Juni dieses Jahres wurde ein Artikel der Australian Broadcasting Corporation (ABC) mit einer „Faktenprüfung“ zu diesem Thema veröffentlicht, als einige Benutzer von sozialen Medien zum ersten Mal auf das Gesetz aufmerksam wurden und online Alarm schlugen.
In dem ABC-Artikel heißt es, dass „diese Befugnisse nur im Falle eines Notstands im Bereich der öffentlichen Gesundheit durchsetzbar sind, wie er am 23. März 2020 in Westaustralien als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie erklärt wurde„.
Dr. Rocco Loiacono, leitender Dozent an der Curtin Law School in Westaustralien, sagte gegenüber LifeSiteNews, dass „es keine Grundlage für einen Notstand im Bereich der öffentlichen Gesundheit gibt, da es seit Anfang April in Westaustralien keine Übertragung des Virus in der Gemeinde mehr gegeben hat!“
„Die Regierung hätte den Notstand schon vor Monaten ausrufen sollen“, sagte Loiacono, „aber natürlich wird sie jetzt nicht auf diese neu gewonnenen Befugnisse verzichten.
Im vergangenen Monat gab der australische Premierminister Scott Morrison bekannt, dass seine Regierung mit dem britischen Pharmakonzern Astrazeneca eine Vereinbarung getroffen habe, den Australiern ihren Coronavirus-Impfstoff kostenlos zur Verfügung zu stellen, vorausgesetzt, der Impfstoff besteht die klinischen Tests. Wenige Wochen nach Morrisons Erklärung wurden die weltweiten Versuche für den Coronavirus-Impfstoff von Astrazeneca, der Zelllinien eines abgetriebenen Babys verwendet, vorübergehend gestoppt, nachdem ein britischer Studienteilnehmer erkrankt war.
Kurz nach Bekanntgabe der Vereinbarung mit Astrazeneca sagte Morrison zunächst, dass ein Coronavirus-Impfstoff „so verpflichtend wie möglich“ gemacht werde, bevor er die Kommentare etwas zurücknahm und sagte, dass der Impfstoff „nicht verpflichtend sein wird“ und dass „wir niemanden festhalten und zur Einnahme zwingen können“.
