Mainstreampresse fordert „neue Definition der Redefreiheit“ – OffGuardian

Quelle: MSM calls for “new definition of free speech” – OffGuardian

Neue Buzzwords in der Mainstream-Medienblase bedeuten Ärger für diejenigen, die sich außerhalb dieser Blase befinden.

Ein Teil der Hauptaufgabe von OffGuardian ist es, sich durch die Massen des Medienoutputs zu wühlen und zu versuchen, Muster aufzuspüren. Manchmal sind die Muster subtil, ein sanftes Drängen hinter den Absätzen. Manchmal sind sie eher wie ein Vorschlaghammer ins Gesicht.

Dies war die Woche des Gesichtshammers. In der Tat, es war ein Gesichtshammer-Jahr.

Von „Abflachung der Kurve“ über „das neue Normal“ bis hin zum „großen Reset“ war es nicht schwer, die Botschaften zu erkennen, die seit Beginn der „Pandemie“ verbreitet wurden. Und dieser deutliche Mangel an Verkleidung hat sich auch auf andere Themen übertragen.

Wir haben vor ein paar Tagen auf die plötzliche Überbeanspruchung des Begriffs „inländischer Terrorismus“ hingewiesen, die uns auf das vorbereitet, was mit ziemlicher Sicherheit ein wirklich horrendes Stück neuer Gesetzgebung sein wird, sobald Biden im Amt ist.

Nun, das Schlagwort, das die Runde macht, nachdem Donald Trump aus dem Internet verbannt wurde, ist „die neue Definition der Meinungsfreiheit“ … und Variationen dieses Themas.

Erstens – und darin sind die Zeitungen auf beiden Seiten des Atlantiks ganz klar -, würde Donald Trump durch den gleichzeitigen Ausschluss aus allen großen sozialen Netzwerken in keiner Weise in seiner Redefreiheit behindert.

In der Tat wurde bei keinem der Zehntausenden von Menschen, die von Twitter und Co. verbannt wurden, die Redefreiheit verletzt, nein nein. Genauso wenig wie bei den Besitzern – oder Nutzern – der Parler-App, die von den Tech-Giganten aus der Existenz gedrängt wurden …

Die freie Meinungsäußerung ist völlig intakt, egal wie viele Leute verbannt oder offline genommen werden, darin sind sich alle Medien einig (sogar die angeblich pro-freiheitlichen Think Tanks) …

Sie sind sich auch einig, dass es vielleicht … nicht sein sollte. Vielleicht ist „freie Rede“ in unserer modernen Zeit zu gefährlich und braucht eine „neue Definition“ …

Das meint jedenfalls Ian Dunt auf „Politics.co.uk“ und argumentiert, es sei an der Zeit, eine „erwachsene Debatte“ über die Redefreiheit zu führen.

Die „Financial“ Times stimmt dem zu und fragt nach den „Grenzen der freien Meinungsäußerung im Internet-Zeitalter“.

Thomas Edsall fragt sich in der „New York Times“ laut, ob Trumps „Lügen“ die freie Rede zu einer „Bedrohung für die Demokratie“ gemacht haben.

„The Conversation“, eine in Großbritannien ansässige Zeitschrift, die oft an der Spitze der wirklich erschreckenden Ideen steht, hat drei verschiedene Artikel über die Neudefinition oder Einschränkung der Redefreiheit innerhalb von 4 Tagen veröffentlicht.

Freie Meinungsäußerung sei nicht garantiert, wenn sie anderen schade – ein tristes Stück unehrlicher Apologie, die argumentiert, Trump hätte ja eine Rede halten können, über die von den Medien berichtet worden wäre – ohne zu erwähnen, dass sich die Medien en masse buchstäblich weigerten, mehrere von Trumps Reden in den letzten paar Monaten zu übertragen.

Die Schlussfolgerung könnte von einem Algorithmus geschrieben worden sein, der den Twitter-Feed von „The Guardian“ analysiert:

“ … die Andeutung, Trump sei zensiert worden, ist einfach falsch. Sie verleitet die Öffentlichkeit dazu, zu glauben, alle Ansprüche auf ‚freie Meinungsäußerung“ wären gleich wertvoll. Das sind sie nicht. Wir müssen daran arbeiten, dass schädliche Rede reguliert wird, um eine breite Beteiligung am öffentlichen Diskurs zu gewährleisten, der für unser Leben – und für unsere Demokratie – unerlässlich ist.“

Dann gibt es noch „Free speech in America: is the US approach fit for purpose in the age of social media?“, eine Quasi-Kopie der ersten, die besagt:

„Der Angriff auf das Kapitol hat die Gefahren der Desinformation im digitalen Zeitalter in aller Deutlichkeit vor Augen geführt. Er bietet die Gelegenheit, darüber nachzudenken, inwieweit bestimmte Elemente der amerikanischen Tradition der freien Meinungsäußerung möglicherweise nicht mehr zweckdienlich sind.“

Und schließlich mein persönlicher Favorit: „Why ‚free speech‘ needs a new definition in the age of the internet and Trump tweets“, in dem Autor Peter Ives vor der „Bewaffnung der freien Rede“ warnt und schlussfolgert:

„Trumps wütender Mob wurde nicht nur durch seine einzige Rede am 6. Januar angestachelt, sondern hatte sich schon lange im Internet gebildet. Der Glaube an die Vernunft, den Mill und Kant hatten, basierte auf der Druckerpresse; die Redefreiheit sollte im Kontext des Internets und der sozialen Medien neu überprüft werden.“

Ives hält sich offensichtlich für aufgeklärt, liberal und gebildet, schließlich lässt er Verweise auf Kant UND Mills fallen (das sind genau ZWEI berühmte Philosophen), aber das ist er wirklich nicht. Er ist nur ein Elitist, der behauptet, die Menschen der Arbeiterklasse wären zu dumm, als das maan ihnen erlauben dürfte, zu sprechen oder auch nur Ideen zu hören, die sie aufregen und von ihrer niederen Arbeit ablenken könnten.

Um diese abgestandenen Ideen mit einem Spritzer Angst-Porno zu würzen, berichtete „NBC News“, das FBI hätte seine „Bedenken“ über mögliche Gewalt im Kapitol nicht kommuniziert, weil man über die Redefreiheit besorgt gewesen sei (soll heißen, wenn das FBI nicht die Redefreiheit der Menschen geschützt hätte, wäre dieser Aufstand nicht passiert!).

Hinzu kommt die emotionale Manipulation, bei der die Autoren vorgeben, traurig oder verärgert zu sein oder irgendeine der Emotionen gehabt zu haben, die sie früher hatten.

Im „Irish Independent“ sagt Emma Kelly, dass „freie Meinungsäußerung“ keine „Hassrede“ einschließe (sie drückt sich allerdings nie genau aus, wenn es um die Frage geht, welcher Teil von „go home in peace love“ Hassrede gewesen sein soll).

In „The Hill“ ist Joe Ferullo fast in Tränen aufgelöst, dass der erste Verfassungszusatz durch die rechte Presse ruiniert worden sei, die ständig „Feuer in einem überfüllten Theater schreit“, und zitiert das berühmte Oliver Wendell Holmes-Zitat, das so viele benutzen, um die Idee der Redefreiheit zu „qualifizieren“, ohne zu realisieren, dass es die Macht legitimiert, diese vollständig zu zerstören.

Solange Sie mir nicht die eindeutigen juristischen Definitionen von „Schrei“, „Feuer“, „Menschenmenge“ und „Theater“ zeigen können, ist diese offene „Qualifizierung“ nichts weiter als eine leere Leinwand, die so locker – oder streng – interpretiert werden kann, wie es der Gesetzgeber oder die Justiz für nötig hält.

Ein Beispiel:

Twitter ist sicherlich größer und hat mehr Nutzer als ein Theater, und die Verbreitung von Anti-Impf-/Anti-Kriegs-/Pro-Russland-/“Covid-Denial“-Nachrichten [nach Belieben streichen] wird sicherlich mehr Panik verursachen als ein einzelnes Gebäude, das in Flammen steht. Oder etwa nicht?

Es ist dieser potenzielle Missbrauch von unglaublich losen Terminologien, die verwendet werden, um die Redefreiheit „neu zu definieren“.

„Beleidigend“, „Fehlinformation“, „Hassrede“ und andere Begriffe werden wiederholt. Sehr oft.

Ausdrücke, die keine solide Definition unter dem Gesetz haben und von denen bereits gezeigt wurde, dass sie den Schwätzern der Medien, die sie bis zum Erbrechen wiederholen, nichts bedeuten.

Wenn „in Frieden und Liebe nach Hause gehen“ zur „Anstiftung zur Gewalt“ werden kann, kann absolut alles dazu gemacht werden.

Je mehr sie die Wörter „umdefinieren“, desto weiter bewegen wir uns in eine Orwellsche Welt, in der alle Bedeutung völlig verloren geht.

Und was würde unsere neu definierte „Redefreiheit“ in einer solchen Welt wirklich bedeuten?